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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.07.2026
- Nr. 3 /2026 -

2

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2027

3

Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 25.04.2027

4

Anpassung der Satzung über den Betrieb der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bottrop

5

Satzung zur Änderung der Satzung und Geschäftsordnung sowie der Wahlordnung des Jugendparlamentes der Stadt Bottrop

6

Sachstandsbericht über den geförderten Breitbandausbau und eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau im Stadtgebiet

7

Zukunftscampus Bottrop

a) Sachstand Förderprojekt „Koordinierungsbüro Zukunftscampus Bottrop“
b) Einreichung ESF/JTF-Förderantrag „Technische Bildung zur Stärkung der
    systemischen Resilienz“
c) Bemühung um GRW-Fördermittel für Hochbaumaßnahmen

8

Zustimmung zur Leistung von Mehrausgaben im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

9

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

10

Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung des § 85 Abs. 1 GO NRW (Dringlichkeitsentscheidung vom 26.08.2026)

11

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.06.2026

12

Bericht zur Abwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026
Bericht zum 30.06.2026

13

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

14

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2025

15

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2025
hier: Entlastung der Oberbürgermeister Bernd Tischler und Matthias Buschfeld

16

Medienentwicklungsplan 2026 - 2030

17

Schwammstadtleitlinien für die Stadt Bottrop

18

Teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 5.09/3 „Prosperstraße, Waterkampstraße, Kellermannstraße, Wortmannstraße und Marienstraße“

hier: 1. Ergebnis der Veröffentlichung des Planentwurfs im Internet und der
               übrigen Beteiligungsschritte
           2. Satzungsbeschluss

19

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Siedlung Wortmannstraße, Bottrop Batenbrock
hier: Satzungsbeschluss

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Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 07.07.2026
- Nr. 3 /2026 -