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Inhalt

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.05.2026 - Nr. 2/2026 -

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Antrag der Ratsfraktion GRÜNE/ÖDP zum Pride Month und zur Stärkung der Rechte queerer Menschen in Bottrop

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Besetzung von Gremien

4

Änderung des Prozederes der Bestellung von Vertretern der Stadt Bottrop für die Mitgliederversammlung des Landesverbandes (LV) der Volks-hochschulen von NRW e.V., gem. Satzung des LV vhs v. NRW: § 5 Abs. 2 a).

5

Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen „Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung“, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bottrop vom 27.06.2000 in der Fassung vom 31.05.2026

6

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bottrop (ObVO) vom 12.09.2006, geändert durch Verordnung vom 20.11.2024 sowie Anpassung des Orientierungsrahmens für Verwarngelder.

7

Änderung/Aktualisierung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Lebendigen Bibliothek

8

Anpassung der Entgelttarife der Benutzungs- und Entgelt-ordnung für die Lohnhalle Arenberg der Stadt Bottrop (BuE Lohnhalle)

9

Befreiung des Oberbürgermeisters von den Beschränkungen des § 181 BGB für Rechtsgeschäfte mit dem Verein Marketing für Bottrop e.V.

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Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2025
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Beschluss
          über die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung
          über die Entlastung des Oberbürgermeisters

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Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2026

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Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)
Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort
hier: Darstellung der Baukostensteigerung

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Infrastrukturgesetz – aktueller Sachstand

14

Schulentwicklungsplanung 2024 ff.
Umwandlung der Janusz-Korczak-Gesamtschule in eine Sekundarschule

15

Festsetzung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) II und §§ 35 und 42a Sozialgesetzbuch (SGB) XII

16

Kommunale Wärmeplanung

17

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Zentrale Innenstadt und Festlegung eines Stadtumbaugebiets Zentrale Innenstadt

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Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 05.05.2026 - Nr. 2 /2026 -

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Personalangelegenheiten