2026/027 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 05.05.2026, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 2 /2026 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
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Inhalt |
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1 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 03.03.2026 |
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2 |
Besetzung von Gremien |
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3 |
Wahl des Vorstandes der Ernst-Löchelt-Stiftung für Kinder- und Jugendhilfe Bottrop |
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4 |
Neufassung der Hauptsatzung |
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5 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Neufestsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B (Hebesatz-Satzung) mit Wirkung zum 01.01.2026; |
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6 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Stadtfest“ am Sonntag, den 21.06.2026 |
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7 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Michaelismarkt“ am Sonntag, den 27. September 2026 |
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8 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff “ am Sonntag, den 29. November 2026 |
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9 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Bottrop im Advent“ am Sonntag, den 06. Dezember 2026. |
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10 |
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Fassung vom 01.08.2026 - Elternbeitragssatzung |
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11 |
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich und über die Bedingungen zur Teilnahme v. 01.04.2020, in der Fassung vom 01.05.2026 |
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12 |
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Duisburg zur telefonischen Beauskunftung sowie Aufbau einer städtischen zentralen Telefonie |
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13 |
Bericht zur Abwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes 2025 - Bericht zum 31.12.2025 |
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14 |
Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2025 |
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15 |
Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2025 nach 2026; |
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16 |
Zuführung von Eigenkapital in die Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) |
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17 |
Schulentwicklungsplanung 2024 ff. |
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18 |
Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen der Landesförderung sowie unter Einsatz eigener Haushaltsmittel |
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19 |
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" |
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20 |
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bottrop 2026-2031 |
B) Nicht öffentliche Sitzung
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Inhalt |
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1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 03.03.2026 |
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2 |
Angelegenheit von schutzwürdigem Belang Einzelner oder der Stadt |
gez. Buschfeld
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 21.04.2026
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 05.05.2026 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Buschfeld
Oberbürgermeister