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1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 04.11.2025
- Nr. 5 /2025 -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 25.11.2025
- Nr. 6 /2025 -

3

Antrag der AfD-Fraktion auf freiwilligen Verzicht auf die Inanspruchnahme von Kilometerpauschalen

4

Besetzung von Gremien

5

Beteiligung ADFC im Bau- und Verkehrsausschuss

6

Wahl von stimmberechtigten Delegierten und Gastdelegierten zu Mitgliederversammlungen des Städtetages Nordrhein-Westfalen

7

Neubildung der Verbandsversammlung des Lippeverbandes für den Zeitraum 2026 - 2031

8

Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl des Integrationsausschusses vom 14.09.2025 sowie der Stichwahl zum Oberbürgermeister vom 28.09.2025

9

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 7. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 11. Dezember 2024

10

Neufassung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungs- und Krankentransportdienstes / Angekündigten Festbeträge der Krankenkassen

11

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich und über die Bedingungen zur Teilnahme v. 01.04.2020, in der Fassung vom 01.08.2025

12

Änderung der Betriebssatzung

13

Neufassung der Geschäftsordnung und der Richtlinien zur Zuschussgewährung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

14

Kommunale Gesundheitskonferenz
- Neufassung Geschäftsordnung
- Mitgliederstruktur

15

Freizeitmetropole Ruhr mbH (FMR)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

16

Freizeitmetropole Ruhr mbH (FMR)
Betriebsstätte Revierpark Vonderort

Neufassung der Gesellschaftervereinbarung für 2026

17

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Pferdemarkt“ am Sonntag, den 19.04.2026

18

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Maifest “ am Sonntag, den 31. Mai 2026

19

Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2024
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 und Beschluss über
          die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die
          Entlastung des Oberbürgermeisters

20

Überörtliche Prüfung der Stadt Bottrop 2024/2025
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) vom 20.06.2025

21

Vermietung von Herner Truck Sperren (HTS)

22

Schulentwicklungsplanung 2025 ff.
Erhöhung der Zügigkeit an der August-Everding-Realschule

23

Vorstellung der Kommunalen Pflegeplanung 2025 und der verbindlichen Bedarfsplanung bis 2028

24

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bottrop 2026-2030

25

Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2026

26

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Siedlung Wortmannstraße, Bottrop Batenbrock
hier: Beschluss zur Aufstellung der Satzung

27

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
hier: 1. Leitlinien für eine städtebaulich verträgliche Anwendung in Bottrop
          2. Voraussetzungen für die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a
               Baugesetzbuch (BauGB)
          3. Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB
          4. Änderung der Hauptsatzung

28

Bebaungsplan Nr. 6.11/8 „Aegidistraße/Am Schoolkamp“
hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen
          2. Satzungsbeschluss

29

Bebauungsplan Nr. 4.10/27 „Hans-Böckler-Straße / Böckenhoffstraße“
hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen
          2. Satzungsbeschluss

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Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 25.11.2025 - Nr. 6 /2025 -