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2025/094 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop

Einladung zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 25.11.2025, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 6 /2025 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP

Inhalt

1

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.09.2025

2

Bericht zur Abwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes 2025
- Bericht zum 30.09.2025

3

Beteiligungsbericht 2025

4

Haushalt 2026

5

Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder

6

Bildung des Ausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz und Wahl der Mitglieder

7

Bildung des Bau- und Verkehrsausschusses und Wahl der Mitglieder

8

Bildung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses und Wahl der Mitglieder

9

Bildung des Schulausschusses und Wahl der Mitglieder

10

Bildung des Kulturausschusses und Wahl der Mitglieder

11

Bildung des Betriebsausschusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Bottroper Sport- und Bäderbetrieb und Wahl seiner Mitglieder

12

Bildung des Kommunalwahlausschusses/Wahlausschuss für die Wahl des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration und Wahl der Mitglieder

13

Bildung des Wahlprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder

14

Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss

15

Bildung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie

16

Bestellung der Vertreter des Rates für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

17

Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

18

Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

19

Bildung eines Seniorenbeirates

20

Neuwahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop

21

Bestimmung der Ausschussvorsitze/stellvertretenden Ausschussvorsitze

22

Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern und stellvertretenden Schriftführerinnen/Schriftführern für die Ausschüsse und Beiräte des Rates der Stadt

23

Wahl der 16. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

24

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (BEST AöR)

25

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Wertstoff und Recycling Bottrop GmbH (WRB)

26

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Gesellschaft zur Verwertung von Grün- und Bioabfällen mbH (GVB)

27

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Sparkasse Bottrop

28

Vertretung der Stadt Bottrop in der Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

29

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH (GBB)

30

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Bottrop e. G. (GWB)

31

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Emscher-Lippe Energie GmbH (ELE)

32

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der RWW - Rheinisch-Westfälische
Wasserwerksgesellschaft mbH

33

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der RWE AG

34

Vertretung der Stadt Bottrop im Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Wahlperiode 2026 - 2031

35

Vertretung der Stadt Bottrop in der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft für die Wahlperiode 2026 - 2031

36

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der WiN Emscher-Lippe-Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN)

37

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Vestische Straßenbahnen GmbH

38

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

39

Benennung der Mitglieder der Stadt Bottrop im Beirat des Job-Centers Arbeit für Bottrop (AfB)

40

Benennung der Mitglieder der Stadt Bottrop in der Trägerversammlung des Jobcenters Arbeit für Bottrop (AfB)

41

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Arbeitsförderungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (GAFÖG)

42

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Gestaltung, Innovation und Beratung in der Arbeits- und Sozialpolitik GmbH (G.I.B.)

43

Bestellung von Vertretern der Stadt Bottrop für die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V.

44

Neuwahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe

45

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Innovations- und Gründerzentrum Bottrop GmbH (IGZ)

46

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN)

47

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)

48

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH

49

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen des Vereins „Gesundheitspark Quellenbusch e.V.“

50

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland - Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL-AöR)

51

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Betriebsgesellschaft Radio Emscher-Lippe mbH & Co. KG

52

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Betriebsverwaltungsgesellschaft Radio Emscher-Lippe mbH

53

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen des Wasser- und Bodenverbandes Schölzbach

54

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Emscher-Lippe-Allianz

55

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Bottroper Sonnenkraft eG

56

Vertreter des Jugendhilfeausschusses im Kuratorium der Ignaz und Maria Lordick-Stiftung der Stadt Bottrop

57

Vertreter des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie im Kuratorium der Wilhelm-Stottrop-Stiftung der Stadt Bottrop

58

Örtliche Arbeitsgemeinschaft "Arbeit und Leben" DGB/VHS
hier: Bestellung von 3 Ratsmitgliedern und Stellvertretern für das Kuratorium

59

Benennung eines Vertreters der Stadt Bottrop für den Beirat des Vereins für jüdische Geschichte und Religion e. V.

60

Neuwahl der Vertreter der Stadt Bottrop für den Polizeibeirat bei der Kreispolizeibehörde in Recklinghausen

61

Mitgliedschaft der Stadt Bottrop im gemeinnützigen Verein Marketing für Bottrop e.V.

62

Mitgliedschaft der Stadt Bottrop im Förderverein der Hochschule Ruhr West e.V.

63

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG)

64

Mitgliedschaft der Stadt Bottrop im Verein ChemSite e.V.

65

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der Allmende Emscher-Lippe eG

66

Vertretung der Stadt Bottrop in den Organen der KoPart eG

67

Mitgliedschaft der Stadt Bottrop im Förderverein Naturpark Hohe Mark e.V.

68

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung)

69

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 15. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2001

70

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

71

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

72

Errichtung von fünf Schulcontainerprovisorien zum Schuljahresbeginn 2026/27
hier: Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen
        gem. § 83 GO NRW

73

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“


B) Nicht öffentliche Sitzung 

TOP

Inhalt

1

Sonstige Angelegenheiten, schutzwürdige Belange Einzelner oder der Stadt

gez. Buschfeld
Oberbürgermeister

 

Stadt Bottrop                                                                                       Bottrop, 11.11.2025

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 25.11.2025 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

 

gez. Buschfeld
Oberbürgermeister