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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.04.2025
- Nr. 2 /2025 -

2

Antrag der Ratsfrauen der Stadt Bottrop:
Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Familie, Beruf und kommunalem Mandat

3

Besetzung von Gremien

4

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 7. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 05. Juli 2001

5

Änderung der Hundesteuersatzung vom 11.12.2024

6

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

7

Abschluss eines Vertrages mit der Verbraucherzentrale NRW

8

Änderung des Stellenplans 2025/2026

9

Vermietung von Herner Truck Sperren (HTS)

10

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Emscher Lippe Energie GmbH
hier:
Erweiterung der Kontrollrechte der Gesellschafter der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) auf bestimmte zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte der Tochtergesellschaft ELE Verteilnetz GmbH  (EVNG)

11

Aktualisierung der Beteiligungsrichtlinien der Stadt Bottrop

12

Beitritt der Stadt Bottrop zur KoPart eG

13

Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2023
hier:
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und Beschluss über die
Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

14

Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2024

15

Bericht zur Abwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes 2024
- Bericht zum 31.12.2024 -

16

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2024 nach 2025;
hier: Entscheidung des Rates

17

Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehrausgabe im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

18

Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehrausgabe im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW (Dringlichkeitsentscheidung vom 22.04.2025)

19

Zustimmung zur Leistungen von Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

20

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

21

Freiwillige Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes NRW gem. Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen – ASEG NRW

22

Kulturpreis der Stadt Bottrop

23

Umgang mit NS-Raubgut

24

Fortschreibung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) II bzw. §§ 35 und 42a Sozialgesetzbuch (SGB) XII (schlüssiges Konzept)

25

Bebauungsplan 7.11/13 „Lütkestraße“
hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen
           2. Satzungsbeschluss

26

Fertigstellung der Fortschreibung des Umweltleitplans

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Personalangelegenheiten