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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.12.2024
- Nr. 6 /2024 -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2025
- Nr. 1 /2025 -

3

Besetzung von Gremien

4

Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder (IntWahlO)

5

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich und über die Bedingungen zur Teilnahme in der Fassung vom 31.05.2021

6

Neubau der Feuer- und Rettungswache I (RW I)
hier: Veränderungen im Beschaffungsmodell sowie aktueller Projektstand

7

Gemeinsame Standards für klimaresiliente Gewerbeflächen in der Region

8

1. Änderung des Landschaftsplans der Stadt Bottrop – Ausweisung der Halde Schöttelheide als Naturschutzgebiet

  1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung
  2. Prüfung der im Laufe des Verfahrens vorgebrachten Bedenken
      und Anregungen
  3. Satzungsbeschluss

9

Verleihung von Stadtmedaillen

10

WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

11

Gründerzentrumgesellschaft Prosper III mbh (GZP III)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

12

GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (GAFÖG)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

13

Freizeitmetropole Ruhr mbH (FMR) Betriebsstätte Revierpark Vonderort
Neufassung der Gesellschaftervereinbarung für 2025

14

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW
hier: Kenntnisgaben

15

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Maifest“ am
Sonntag, den 04. Mai 2025

16

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Pferdemarkt“ am Sonntag, den 11. Mai 2025

17

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Stadtfest“ am Sonntag, den
15. Juni 2025

18

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Michaelismarkt“ am Sonntag, den 28. September 2025

19

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 07. Dezember 2025

20

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Bottrop im Advent“ am Sonntag, den 07. Dezember 2025

21

Rettungsdienstbedarfsplan Stadt Bottrop

22

Schulentwicklungsplanung 2024 ff.
Erhöhung der Zügigkeit an der Nikolaus-Groß-Grundschule

23

Schulentwicklungsplanung 2024 ff.
hier: Fürstenbergschule, Gründung des Teilstandortes Blankenstraße

24

Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen der Landes-förderung und durch den Einsatz eigener Haushaltsmittel

25

Teilnahme am Deutschlandticket Schule im Schuljahr 2025/2026

26

Nutzung der Opt-Out Regelung gem. § 4 Verordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Bezahlkartenverordnung NRW-BKV NRW)

27

Änderung des Wirtschaftsplans 2025/2026 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes