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2025/011 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop

Einladung zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 18.02.2025, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 1 /2025 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung 

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2024
- Nr. 5 /2024 -

2

Antrag der AfD-Fraktion: Aussetzung des Klimanotstandes in Bottrop
vom 31.01.2025

3

Besetzung von Gremien

4

Beschluss über den Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bottrop
vom 16. Dezember 1976

5

Beschluss über den Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bottrop vom 21.07.2004 in der Fassung
vom 02.12.2022

6

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Fassung vom 31.05.2021– Elternbeitragssatzung

7

Änderung der Honorarordnung vom 06.12.2018 für die Volkshochschule

8

Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

9

Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH
hier: Verlängerung der Stimmrechtsbindung bis zum 30.06.2030 und
          Anpassung des Gesellschaftsvertrages

10

Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehrausgabe im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW (Dringlichkeitsentscheidung vom 21.01.2025)

11

Innovation City Management GmbH (ICM)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

12

„Bottrop 2030: Innovativ. Resilient. Nachhaltig.“
Unterzeichnung der europäischen Circular Cities Declaration und Unterzeichnung der Charta der Fairen Metropole Ruhr 2030, Positionierungspapier Kreislaufstadt Bottrop 2045

13

Kommunale Richtlinie der Stadt Bottrop über die Vergabe von Zuwendungen zur Wohnumfeldverbesserung im Stadtumbaugebiet Rathausviertel

14

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4.11/6 „Gladbecker Straße“
hier: 1. Ergebnis der Beteiligungsschritte
           2. Satzungsbeschluss

15

Bebauungsplan Nr. 4.11/11 „Gladbecker Straße“
hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen
           2. Satzungsbeschluss


               gez. Tischler
               Oberbürgermeister

 

     Stadt Bottrop                                                                    Bottrop, 04.02.2025

     Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt
     am 18.02.2025 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW
     öffentlich bekannt gemacht.

     gez. Tischler
     Oberbürgermeister