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Inhalt

1

Grundsteuerhebesatzsatzung ab dem 01.01.2025
hier: Einführung differenzierter Hebesätze

2

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026

3

Besetzung von Gremien
a) Beschlussvorlage der Verwaltung
b) Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 26.11.2024

4

43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover

5

Vertreter der Stadt Bottrop im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH (GBB)

6

Vertreter der Stadt Bottrop im Verwaltungsrat der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (Best AöR)

7

Vertreter der Stadt Bottrop in der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher Lippe

8

6. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 12.12.2018

9

Neufassung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2010;
Einführung einer Kampfhundesteuer ab dem 01.01.2025

10

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung)

11

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 14. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop Erhebung von Gebühren für die
Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom
12. Dezember 2001

12

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.09.2024

13

Bericht zur Abwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes 2024
- Bericht zum 30.09.2024 -

14

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

15

Wertstoff und Recycling Bottrop GmbH (WRB)
hier: Änderung des Gesellschaftervertrages

16

Gesellschaft zur Verwertung von Grün- und Bioabfällen mbH (GVB)
hier: Änderung des Gesellschaftervertrages

17

Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH
hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

18

Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2025

19

Schulentwicklungsplanung 2024 ff.
hier: Endfassung des Schulentwicklungsplanes

20

Vorstellung der Kommunalen Pflegeplanung 2024