TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.07.2024
- Nr. 3 /2024 -

2

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

3

Verleihung einer städtischen Auszeichnung

4

Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

5

Benennung eines Vertreters der Stadt Bottrop für den Beirat des Vereins für jüdische Geschichte und Religion e. V.

6

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bottrop (ObVO) vom 12.09.2006, geändert durch Verordnung vom 15.03.2017 sowie Anpassung des Orientierungsrahmens für Verwarngelder

7

Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Sportanlagen

8

Prüfauftrag zur Gründung eines eigenen Sicherheitsbetriebs

9

Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024

10

Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2022
hier:
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

11

Entwurf Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2023

12

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.06.2024

13

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

14

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2023

15

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2023;
hier: Entlastung des Oberbürgermeister Bernd Tischler

16

Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH (GBB)
Änderung des Gesellschaftsvertrages

17

Vorschlag zur Bestellung eines nebenamtlichen Geschäftsführers für die Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbh (GBB)

18

Schulentwicklungsplan der Stadt Bottrop
hier: Entwurf des Schulentwicklungsplans 2024 ff.

19

Finanzielle und konzeptionelle Unterstützung der AWO bei der Bewerbung um Fördermittel zur Fortführung des Mehrgenerationenhauses (MGH) in Batenbrock

20

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

21

Freizeitmetropole Ruhr mbH (FMR)
Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort (als Alternativlösung des geplanten Neubaus)

22

Anpassung des Vorrangstraßennetzes

23

Neuaufstellung des ÖPNV Bedarfsplans NRW,
hier: Stellungnahme der Stadt Bottrop

24

Bebauungsplan Nr. 68/1 „Erweiterung Freizeitpark Schloß Beck“
hier: 1. Prüfung der Anregungen
           2. Satzungsbeschluss

25

Änderung Nr. 13 des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Wohnbaufläche im Bereich westlich der Tourcoingstraße
hier: 1. Prüfung der Anregungen
           2. Beschluss über die Änderung Nr. 13 des
                Flächennutzungsplans

26

Bebaungsplan Nr. 4.13/1 „Tourcoingstraße“
hier: 1. Prüfung der Anregungen
           2. Satzungsbeschluss

27

Einführung eines Qualitätsmesssystems für die Gebäudereinigung
hier: Information zum aktuellen Bearbeitungsstand

28

Genossenschaftsbeitritt Allmende Emscher-Lippe EG

29

Festlegung der Gestaltungsräume zur Förderrichtlinie "Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft (KRiS)"

30

1. Änderung des Landschaftsplans der Stadt Bottrop – Ausweisung der Halde Schöttelheide als Naturschutzgebiet

1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
    sowie der Träger öffentlicher Belange
2. Billigung des Änderungsentwurfes
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 02.07.2024 - Nr. 3 /2024

2

Personalangelegenheiten

3

Personalangelegenheiten

4

Angelegenheit mit schutzwürdigen Belangen Einzelner oder der Stadt

5

Liegenschaftssachen