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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.04.2024
- Nr. 2 /2024 -

2

Besetzung von Gremien

3

Vorschlag zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

4

Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH

5

Anhörung der Gebietskörperschaft dem. § 7 Abs. 1 GrundWertVO NRW zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bottrop

6

Nachbereitung der Schöffenwahl 2023 (Vorbereitung 2028)

7

Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Bottrop (vhs Bottrop) vom 01.01.2016

8

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das VHS-Filmforum

9

Änderung der Betriebssatzung

10

Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder

11

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2023 nach 2024
hier: Entscheidung des Rates

12

Zustimmung zur Leistung von Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

13

Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen der Landesförderung und durch den Einsatz eigener Haushaltsmittel

14

Weiterführung des Deutschland-Tickets für Schüler:innen der Stadt Bottrop

15

Stadterneuerung Batenbrock-Südwest – Abschluss der Maßnahmen

16

Änderung Nr. 14 des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Fläche für den Gemeinbedarf „Feuerwehr“ westlich der Rentforter Straße und zur Darstellung einer Grünfläche nördlich der Straße Im Pinntal
hier: 1. Prüfung der Anregungen
          2. Beschluss über die Änderung Nr. 14 des Flächennutzungsplans

17

Bebauungsplan Nr. 98 „Feuer- und Rettungswache 2“
hier: 1. Prüfung der Anregungen
          2. Satzungsbeschluss

18

Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Stadt Bottrop

19

Lärmaktionsplan der 4. Stufe

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Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 30.04.2024 - Nr. 2 /2024