2024/023 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 30.04.2024, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 2 /2024 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2024 - Nr. 1 /2024 - |
2 |
Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 |
3 |
Besetzung von Gremien |
4 |
Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 |
5 |
Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2025/2026 |
6 |
Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW; |
7 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Stadtfest“ am Sonntag, den 26.Mai 2024 |
8 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Michaelismarkt“ am Sonntag, den 29. September 2024 |
9 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 11. August 2024 Neufassung der Gesellschaftervereinbarung für 2024 |
10 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 01. Dezember 2024 |
11 |
Erhöhung der Eintrittsentgelte für städt. Kulturveranstaltungen |
12 |
Weiterführung der Schulsozialarbeit durch Einsatz eigener Haushaltsmittel |
13 |
Einrichtung eines Ortes des Gemeinsamen Lernens gem. § 20 (5) SchulG NRW an der Gustav-Heinemann-Realschule |
14 |
Fonds zur Förderung der Stadtteilarbeit: Änderung der Antragsfristen |
B) Nicht öffentliche Sitzung
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Inhalt |
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1 |
Personalangelegenheiten |
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Personalangelegenheiten |
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3 |
Personalangelegenheiten |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 17.04.2024
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 30.04.2024 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister