2023/064 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 12.12.2023, 16:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 6 /2023 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
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Inhalt |
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1 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 6. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 05. Juli 2001 |
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2 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung) |
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3 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2001 |
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4 |
Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2024 |
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5 |
Vorschlag für einen FrauenOrt NRW in Bottrop: Elisabeth Giese |
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6 |
Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.09.2023 |
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7 |
Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW; |
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8 |
Zustimmung zur Leistungen von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW |
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9 |
Quartiersentwicklung in der Innenstadt – Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt und Festlegung eines Stadtumbaugebiets Rathausviertel |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 28.11.2023
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2023 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister