2023/062 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

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Inhalt

1

Fragestunde für Einwohner

2

Durchführung von Wahlen
hier: Ausweitung des Zeitraums zur Plakatierung

3

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 23.08.2023;
hier:
Erhöhung der Wahlräume/Stimmbezirke auf den Stand vor der Corona Pandemie, Einrichtung einer 3. Briefwahlstelle im Bezirk Bottrop-Süd

4

Besetzung von Gremien

5

Neubesetzung der beratenden Mitglieder des Jugendparlamentes im Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss sowie im Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Bottrop

6

Ergänzungswahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop

7

Benennung von Delegierten für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 13.12.2023

8

Vertreter der Stadt Bottrop im Verwaltungsrat der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (BEST AöR)

9

Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden vom 19.02.2014

10

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)
Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort (als Alternativlösung des geplanten Neubaus)

11

Beteiligungsbericht 2023

12

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 Abs. 1 i.V.m. § 83 Abs. 1 GO NRW

13

Gemeinsame Trägergemeinschaft für das Telenotarzt-System "Mittleres Ruhrgebiet"

14

Kommunale Pflegeplanung 2023 und verbindliche Bedarfsplanung bis 2026 nach § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

15

Wirtschaftsplan 2024 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes
A. Erfolgsplan
B. Vermögensplan
C. Stellenübersicht
D. Finanzplan 2023 – 2027
E. Mehrjahreserfolgsplan 2023 - 2027

16

Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

17

1. Änderung des Landschaftsplans der Stadt Bottrop – Ausweisung der Halde Schöttelheide als Naturschutzgebiet

1. Aufstellungsbeschluss
2. Billigung des Änderungsentwurfes
3. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

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Personalangelegenheiten