2023/043 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

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Inhalt

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.05.2023 - Nr. 2 /2023 -

2

Bestellung und Widerruf der Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters (Erster Beigeordneter)

3

Vertreter/in der Stadt Bottrop für die am 13.06.2023 stattfindende Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

4

Vertreter der Stadt Bottrop im Verbandsvorstand des Wasser- und Bodenverbandes Schölzbach
hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

5

Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW mbH)
hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

6

Vertreter der Stadt Bottrop in den Organen der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland - Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL-AöR)

7

Wertstoff und Recycling Bottrop GmbH (WRB);
Bestellung der Vertreter der Stadt Bottrop für den Aufsichtsrat

8

Vertreter der Stadt Bottrop in der Verbandsversammlung und im Verwaltungsrat des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN)

9

Neuwahl der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

10

Vertreter der Stadt Bottrop im Aufsichtsrat der Gesellschaft zur Verwertung von Grün- und Bioabfällen mbH (GVB)

11

Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Vorstand des Vereins Gesundheitspark Quellenbusch e. V.

12

Vertreter der Stadt Bottrop im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH

13

Vertreter der Stadt Bottrop im Beirat des Job-Centers Arbeit für Bottrop (AfB)

14

Beitritt zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“

15

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2022 nach 2023;
hier: Entscheidung des Rates

16

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2023

17

Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

18

Ausstellung der Vorschlaglisten für die Schöffenwahl für die Amtszeit 2024-2028

19

Neubau der Hauptfeuerwache Bottrop (FW1)
hier: Sachstandsbericht und weitere geplante Vorgehensweise

20

Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt sowie Jugendfeuerwehr am Standort der neuen Feuer- und Rettungswache 1, Josef-Albers-Straße

21

Wirtschaftsplan 2023 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebs
A Erfolgsplan
B Vermögensplan
C Investitionsplan Halle Neustraße
D Finanzplanung 2022 – 2026
E Mehrjahresübersicht Erfolgsplan 2022 – 2026

hier: Nachtrag

22

Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 02.05.2023 - Nr. 2 /2023 -

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Personalangelegenheiten