2023/018 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 22.11.2022 - Nr. 5 /2022 -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.12.2022 - Nr. 6 /2022 -

3

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

4

Wahl der/des Ersten Beigeordneten Dezernat Digitalisierung, Recht und Ordnung

5

Verleihung von Plaketten der Stadt Bottrop

6

Besetzung von Gremien

7

Vertreter der Stadt Bottrop im Verwaltungsrat der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (BEST AöR)

8

Neuwahl eines stellvertretenden sachkundigen Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bottrop

9

Beteiligung der Stadt Bottrop an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“

10

42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln

11

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gestattungen für die Benutzung der öffentlichen Straßen in der Stadt Bottrop – Straßenbenutzungs-Satzung - vom 13.12.2018

12

Stellungnahme zum Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 07.12.2022
hier: Verletzung des Gebots der Staatsferne der Presse

13

Freizeitmetropole Ruhr mbH (FMR)
Änderung des Gesellschaftsvertrages ab 01.01.2023 mit gleichzeitiger Aufhebung des Betrauungsaktes sowie Neufassung der Gesellschaftervereinbarung für 2023

14

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

15

Zustimmung zur Leistungen von Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

16

Fonds zur Förderung der interimsweisen Finanzierung von Quartiersarbeit

17

Richtlinie der Stadt Bottrop zur Erlangung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Lastenfahrrades durch Einwohner*innen (Privatpersonen)

18

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW, 2. Kapitel;
hier: Änderung bei bereits beschlossenen Maßnahmen

19

Fragestunde für Einwohner

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 22.11.2022 - Nr. 5 /2022 -

2

Personalangelegenheiten