2022/087 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.09.2022
- Nr. 4 /2022 -

2

Vertreter der Stadt Bottrop in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN

3

Benennung von Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 07.12.2022

4

Neuberufung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen

5

Wahl des Schöffenwahlausschusses für die Schöffenwahl 2023

6

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt

7

Fortschreibung des Gleichstellungsplans für die Stadt Bottrop

8

Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bottrop als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 21.09.2022

9

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bottrop - Fortschreibung 2022

10

Änderung der Verleihungsrichtlinien zum Kulturpreis und Förderpreis der Stadt Bottrop vom 01. März 2016

11

Änderung der Wahlordnung des Jugendparlamentes Bottrop – Erweiterung um die Option „Online-Wahl“

12

Beschluss über den Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bottrop vom 21.07.2004 in der Fassung vom 03.07.2019

13

a) Beschluss über den Erlass einer Entgeltordnung des Fachbereichs Umwelt und Grün (Friedhofswesen) sowie
b) Änderung der Satzung vom 03. Juli 2019 zur 18. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bottrop vom 16. Dezember 1976

14

Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten

15

Beitritt der Stadt Bottrop zum interkommunalen Netzwerk „Sicherheitskooperation Ruhr“

16

Freizeitmetropole Ruhr mbH (FMR)

Beteiligung der Stadt Bottrop am Ersatzneubau des Solbads und Freizeithaus im Revierpark Vonderort (Komplettlösung)

17

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen
gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

18

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

19

Wirtschaftsplan 2023 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebs
A. Erfolgsplan
B. Vermögensplan
C. Stellenübersicht
D. Finanzplan 2023 - 2026
E. Mehrjahreserfolgsplan 2023 - 2026

20

Solaroffensive Bottrop 2023

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 20.09.2022 - Nr. 4 /2022 -

2

Angelegenheiten, deren Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung geboten ist