2022/069 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 21.06.2022 - Nr. 3 /2022 -

2

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023

3

Besetzung von Gremien

4

Versetzung des Ersten Beigeordneten Herrn Paul Ketzer in den Ruhestand

5

Ergänzungswahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop

6

Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Arbeitsförderungsgesellschaft GAFÖG

7

Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Arbeitsförderungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (GAFÖG)

8

Nachwahl zum Vorstand der Ernst-Löchelt-Stiftung für Kinder- und Jugendhilfe Bottrop

9

Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bottrop als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 24.09.2019

10

Änderung der Satzungen der Ignaz und Maria Lordick-Stiftung und der Wilhelm-Stottrop-Stiftung

11

Änderung der Betriebssatzung

12

Neufassung der Richtlinien des Integrationsausschusses über die Gewährung von Zuwendungen für integrationsfördernde Zwecke

13

Rekommunalisierung von Reinigungsleistungen in städtischen Gebäuden

14

Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2020
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und
          Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses
          sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

15

Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2021

16

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

17

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.06.2022

18

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bottrop 2022 ff.

19

Festsetzung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) II und §§ 35 und 42a Sozialgesetzbuch (SGB) XII

20

Veräußerung des Tennenspielfeldes auf der Bezirkssportanlage In den Weywiesen

21

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

22

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept INSEK Freiheit Emscher

23

Leitlinien für die Entwicklung nachhaltiger und klimagerechter Wohngebiete

24

Bebauungsplan Nr. 3.08/10 "Am Freitagshof"
hier: 1. Prüfung der Anregungen
          2. Satzungsbeschluss

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 21.06.2022 - Nr. 3 /2022 -

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Personalangelegenheiten

3

Personalangelegenheiten

4

Personalangelegenheiten

5

Darlehens-/Bürgschaftsangelegenheiten und Angelegenheiten, deren Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung geboten ist