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2022/051 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 21.06.2022, 15:00 Uhr
in der Main Hall des Story Eventhouses,
Ruhrölstr. 3a, 46240 Bottrop
- Nr. 3 /2022 -

 Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.04.2022 - Nr. 2 /2022 -

2

Besetzung von Gremien und rechtlich unselbständigen Stiftungen der Stadt Bottrop

3

Anhörung der Gebietskörperschaft gem. § 7 Abs. 1 GrundWertVO NRW vom 08.12.2020 zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bottrop

4

Vertreter der Stadt Bottrop im Verwaltungsrat des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN)

5

Änderung der Hauptsatzung

6

Anpassung der Satzung über den Betrieb der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bottrop

7

Weiterführung der Marke und des SMART-REGION Emscher-Lippe Netzwerks, sowie Umsetzung der H2-Roadmap Emscher-Lippe durch die WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH

8

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2021 nach 2022;
hier: Entscheidung des Rates

9

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

10

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2022

11

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2021

12

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2021;
hier: Entlastung des Oberbürgermeisters Bernd Tischler

13

Förderpreis der Stadt Bottrop 2022

14

Vorstellung der Machbarkeitsstudie Wohnen/Wohnumfeld Siedlung Borsigweg

15

Integriertes Handlungskonzept „Hilfen in Wohnungsnotfällen“

16

Fonds zur Förderung der interimsweisen Finanzierung von Quartiersarbeit

17

Wettbewerbsauslobung Droste-Hülshoff-Platz;
hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

18

Bebauungsplan Nr. 6.11/4 "Sportanlage Rhenania“ – 1. Änderung;
hier: 1. Prüfung der Anregungen
        2. Satzungsbeschluss

19

Bebauungsplan Nr. 7.11/8 "Neuordnung Hüls-Gelände“ – 3. Änderung;
hier: 1. Prüfung der Anregungen
        2. Satzungsbeschluss

20

Bebauungsplan Nr. 8.10/1 "Gartenstadt Welheim“
hier: 1. Prüfung der Anregungen
        2. Satzungsbeschluss

21

Bebauungsplan Nr. 48 "Schultenkamp/Dorfheide“ – 6. Änderung;
hier: 1. Prüfung der Anregungen
        2. Satzungsbeschluss

22

Solaroffensive Bottrop – Förderung von Photovoltaikanlagen
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen

 

B) Nicht öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 05.04.2022 - Nr. 2 /2022 -

2

Personalangelegenheiten

3

Vertragsangelegenheiten

gez. Tischler
Oberbürgermeister

Stadt Bottrop                                                                                               Bottrop, 07.06.2022

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 21.06.2022 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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