2022/025 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 05.04.2022, 15:00 Uhr
in der großen Sporthalle der Dieter-Renz-Halle,
Hans-Böckler-Straße 60, 46236 Bottrop
- Nr. 2 /2022 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.02.2022 |
2 |
Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten (Dezernat V – |
3 |
Besetzung von Gremien |
4 |
Stellvertretendes Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe |
5 |
Ergänzungswahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop |
6 |
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke |
7 |
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entsorgungssatzung - der Stadt vom 16.12.1993 in der Fassung der Satzung zur 1. Änderung vom 22.12.2004 |
8 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit Pferdemarkt am Sonntag, den 08.05.2022 |
9 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, den 12. Juni 2022 |
10 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, den 25. September 2022 |
11 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 14. August 2022 |
12 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 27. November 2022 |
13 |
Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2021 |
14 |
Bericht über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Haushaltswirtschaft 2021 |
15 |
Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW; |
16 |
Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW |
17 |
Innovation City Management GmbH (ICM) |
18 |
Ausscheiden der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN) aus der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (newPark GmbH) |
19 |
Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft Rettungshubschrauber "Christoph 9" |
20 |
Fehlender Oberstufenjahrgang an Gymnasien in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26 – Bündelungsgymnasium und Kooperation mit der Stadt Gladbeck |
21 |
Aufstellung eines neuen Schulentwicklungsplans für die Stadt Bottrop |
22 |
Schrittweise Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an allen Grundschulen |
23 |
Beitritt zur InThega |
24 |
Umsetzungsvorhaben Maßnahmenkonzept zur Klimafolgenanpassung Bottrop |
B) Nicht öffentliche Sitzung
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 15.02.2022 - Nr. 1 /2022 - |
2 |
Personalangelegenheiten |
3 |
Personalangelegenheiten |
4 |
Personalangelegenheiten |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 22.03.2022
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 05.04.2022 wird
hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister