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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.02.2022
- Nr. 1 /2022 -

2

Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten (Dezernat V –
Bildung und Soziales)

3

Besetzung von Gremien

4

Stellvertretendes Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe

5

Ergänzungswahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop

6

Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke
und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung

7

Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entsorgungssatzung - der Stadt vom 16.12.1993 in der Fassung der Satzung zur 1. Änderung vom 22.12.2004

8

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit Pferdemarkt am Sonntag, den 08.05.2022

9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, den 12. Juni 2022

10

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, den 25. September 2022

11

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 14. August 2022

12

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 27. November 2022

13

Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2021

14

Bericht über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Haushaltswirtschaft 2021

15

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

16

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

17

Innovation City Management GmbH (ICM)
hier: Stammkapitalerhöhung und Zahlung eines Aufgeldes in die freie Kapitalrücklage

18

Ausscheiden der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN) aus der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (newPark GmbH)

19

Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft Rettungshubschrauber "Christoph 9"

20

Fehlender Oberstufenjahrgang an Gymnasien in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26 – Bündelungsgymnasium und Kooperation mit der Stadt Gladbeck

21

Aufstellung eines neuen Schulentwicklungsplans für die Stadt Bottrop
- Einleitung des Verfahrens und Vorbereitungen

22

Schrittweise Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an allen Grundschulen

23

Beitritt zur InThega

24

Umsetzungsvorhaben Maßnahmenkonzept zur Klimafolgenanpassung Bottrop

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Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 15.02.2022 - Nr. 1 /2022 -

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Personalangelegenheiten

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Personalangelegenheiten

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Personalangelegenheiten