2022/012 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

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Inhalt

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.11.2021 - Nr. 6 /2021 -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.12.2021 - Nr. 7 /2021 -

3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP, DKP, FDP und Die Linke vom 31.01.2022:
Erklärung "Bottrop ist sicherer Hafen für Geflüchtete"

4

Mündlicher Bericht zur aktuellen Corona-Situation

5

Entwicklungsgebiet Droste-Hülshoff-Platz
hier: Zwischenbericht zum aktuellen Projektstand

6

Besetzung von Gremien

7

Wahl der stimmberechtigten Abgeordneten und der Gastdelegierten zur ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01.06. und 02.06.2022 in Essen

8

Umbesetzung der stellvertretenden Mitglieder des NABU im Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop

9

Neufassung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungs- und Krankentransportdienstes

10

Satzung zur Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Bottrop

11

Satzung zur Änderung der Satzung und Geschäftsordnung des Jugendparlamentes der Stadt Bottrop

12

Förderantrag „Innenstadtinnovation“ (Kreative Bürgerbeteiligung - Innovative Bottroper Innenstadt für Alle)

hier: Bekenntnis der Stadt Bottrop zum Projekt sowie Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für den Vollantrag im Rahmen des formalen Zuwendungsverfahrens der Fördermaßnahme „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

13

Anzeige des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2018 und der Gesamtabschlüsse der Jahre 2011 bis 2017

14

Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bottrop

15

Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

16

Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen der Landesförderung

17

Erarbeitung und Umsetzung eines „Masterplan Klimastadt Bottrop“

18

Innovation City Management GmbH (ICM)

hier: Stammkapitalerhöhung und Zahlung eines Aufgeldes in die freie Kapitalrücklage.

19

Kommunale Richtlinie der Stadt Bottrop über die Vergabe von Zuwendungen zur energetischen Modernisierung im Stadtumbaugebiet Fuhlenbrock/Vonderort

20

Richtlinie der Stadt Bottrop über die Vergabe von Zuwendungen im Stadtumbaugebiet Fuhlenbrock/Vonderort zur Wohnumfeldverbesserung

21

Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 07.12.2021 - Nr. 7 /2021 -

2

Bürgschaftsangelegenheiten

3

Sonstige Angelegenheiten, schutzwürdige Belange Einzelner oder der Stadt