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2021/065 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop

Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 07.12.2021, 15:00 Uhr
in der Aula der Hauptschule Welheim ,
Welheimer Straße 80 - 82, 46238 Bottrop
- Nr. 7 /2021 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2021:
InnovationCity Bottrop setzt ein Zeichen für mehr Klimaschutz -
Mehr Artenvielfalt in NRW

2

Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 15.05.2022

3

Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen für 14. Amtsdauer ab 01.07.2022

4

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 11. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2001

5

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung)

6

Neufassung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungs- und Krankentransportdienstes

7

Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2022

8

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

9

Zustimmung zu Leistungen von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW

10

Beteiligungsbericht 2021

11

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

12

Kultur- und Förderpreis der Stadt Bottrop

13

Kommunale Pflegeplanung 2021 und verbindliche Bedarfsplanung bis 2024 nach § 7 Absatz 6 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

14

Mehrgenerationenhaus der Evangelischen Kirche Bottrop

B) Nicht öffentliche Sitzung

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Inhalt

 

1

Personalangelegenheiten

gez. Tischler
Oberbürgermeister

 

Stadt Bottrop                                                                       Bottrop, 24.11.2021

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 01.12.2021 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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