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2021/061 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop

Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 23.11.2021, 15:00 Uhr
in der Aula der Hauptschule Welheim ,
Welheimer Straße 80 - 82, 46238 Bottrop
- Nr. 6 /2021 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 21.09.2021
- Nr. 5 /2021 -

2

Wirtschaftsplan 2022 des Bottroper Sport-und Bäderbetriebs
A. Erfolgsplan
B. Vermögensplan
C. Stellenübersicht
D. Finanzplanung 2021 - 2025
E. Mehrjahresübersicht Erfolgsplan 2021 - 2025

3

Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

4

Mündlicher Bericht zur aktuellen Corona-Situation

5

Einrichtung des Dezernats V (Bildung und Soziales)  und Ausschreibung der vierten Beigeordnetenstelle

6

Besetzung von Gremien

7

Genehmigung der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Bottrop gem. § 8 Abs. 2 Buchst. e) Sparkassengesetz NRW (SpkG NRW)

8

Benennung von Delegierten für die virtuelle Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021

9

Stellenplan 2020/2021
hier: Nachträgliche Anpassung des aktuellen Stellenplanes aufgrund der
         Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst

10

Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bottrop
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) vom 31.05.2021

11

Zustimmung zur Leistung von Mehrauszahlungen im Sinne des
§ 83 I GO NRW

12

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bottrop zum 31.12.2018

13

Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2021

14

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.09.2021

15

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2020

16

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2020;
hier: Entlastung des Oberbürgermeisters Bernd Tischler

17

Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Welheim zum Schuljahresbeginn 2021/ 22

18

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

19

Ermäßigung der Entgelte für Frühschwimmer bei dem Besuch von Hallenbädern

20

Kommunale Gesundheitskonferenz – Mitgliederstruktur

21

Änderung des Nahverkehrsplans der Stadt Bottrop durch Umsetzung des Schnellbuskonzeptes des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR): Einrichtung einer neuen Schnellbuslinie X42

 

B) Nicht öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 21.09.2021 - Nr. 5 /2021 -


gez. Tischler
Oberbürgermeister

Stadt Bottrop                                                       Bottrop, 09.11.2021

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 17.11.2021 wird
hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister