2021/019 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.03.2021 - Nr. 1 /2020 -

2

Entsendung eines beratenden Mitglieds des Integrationsausschusses  in den Schulausschuss

3

Wahl des Vorstandes der Ernst-Löchelt-Stiftung für Kinder- und Jugendhilfe Bottrop

4

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege vom 09.04.2019 in der Fassung vom 05.05.2020
sowie
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich und über die Bedingungen zur Teilnahme in der Fassung vom 30.04.2020

5

Änderung der Betriebssatzung
hier: Entsendung eines Mitglieds des Integrationsausschus-
        ses in Betriebsausschuss des Bottroper Sport- und
        Bäderbetriebes

6

Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl des Integrationsausschusses vom 13.09.2020

7

Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bottrop
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) vom 26.02.2020

8

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

9

Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2020

10

Zustimmung zur Leistung von Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 I GO NRW

11

Bericht über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Haushaltswirtschaft der Jahre 2020 und 2021

12

Klageverfahren vor dem Finanzgericht Münster gegen die geänderten Umsatzsteuersteuerbescheide 2004 – 2008 nach durchgeführter Betriebsprüfung

13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Abwicklung des Investitionsprogramms Ganztagsausbau NRW

14

Aufnahmeverfahren in die Klassen 5 der weiterführenden Schulen bei einem Anmeldeüberhang

15

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Innovation City Management GmbH

16

Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Hansaviertel" (vereinfachtes Verfahren),
hier: Sanierungssatzung der Stadt Bottrop gemäß § 142 BauGB

17

Innenstadtentwicklung:
hier: Sofortprogramm Innenstadt 2020 (Verfügungsfonds Anmietung/
        Zentrenmanagement)

18

Innenstadtentwicklung
hier: Mitgliedschaft im Städtenetzwerk Innenstadt NRW

19

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch "Holthausener Straße";
hier: 1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung
        2. Billigung des Satzungsentwurfs
        3. Öffentliche Auslegung

20

"Freiheit Emscher";
a) Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages „Projektbüro Freiheit Emscher“, Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und
b) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen

21

Standortanalyse Feuer- und Rettungswache I

22

Richtlinie zur Förderung von Stecker-Solargeräten im Stadtgebiet Bottrop

23

Antrag der AfD-Ratsfraktion zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln aus im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie eingenommenen Bußgeldern vom 04.01.2021

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 23.03.2021 - Nr. 1 /2020 -

2

Bürgschaftsähnliche Verpflichtung

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Personalangelegenheiten