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2021/010 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop

Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 23.03.2021, 15:00 Uhr
in der großen Sporthalle der Dieter-Renz-Halle,
Hans-Böckler-Straße 60, 46236 Bottrop
- Nr. 1 /2021 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.11.2020 - Nr. 4 /2020 -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.11.2020 - Nr. 5 /2020 -

3

Antrag der AfD-Ratsfraktion zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln aus im Zusammenhang mit der COVID19-Pandemie eingenommenen Bußgeldern

4

Mündlicher Bericht zur aktuellen Corona-Situation

5

Besetzung von Gremien

6

41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt

7

Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Arbeitsförderungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (GAFÖG);
hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

8

Entsendung eines Mitgliedes in die Veranstaltergemeinschaft Radio Emscher Lippe e.V.

9

Neuwahl eines stellvertretenden sachkundigen Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bottrop

10

Entsendung eines beratenden Mitglieds des Integrationsausschusses in den Kulturausschuss

11

Neufassung einer Geschäftsordnung des Integrationsausschusses

12

Neufassung der Richtlinien des Integrationsrats über die Gewährung von Zuwendungen für integrationsfördernde Zwecke

13

Teilnahme der Stadt Bottrop an der Fairtrade Towns Kampagne

14

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

15

Anpassung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch II
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

16

Preiserhöhung der Eigenanteile für das SchokoTicket und Anpassung der Schokoticket-Verträge

17

Abwicklung des Investitionsprogramms Ganztagsausbau NRW

18

Entwicklung von Grundstücken am Eigener Markt, an der Gladbecker Straße (ehem. CarGo) und an der Schubertstraße (ehem. Mengede);
hier: 1. Beschluss von städtebaulichen Zielen
        2. Abschluss einer Planungsvereinbarung

19

Förderung von Photovoltaikanlagen in Bottrop
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen

B) Nicht öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 10.11.2020 - Nr. 4 /2020 -

2

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 24.11.2020 - Nr. 5 /2020 -

3

Personalangelegenheiten

4

Personalangelegenheiten

5

Personalangelegenheiten

gez. Tischler
Oberbürgermeister

Stadt Bottrop                                                               Bottrop, 10.03.2021

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 23.03.2021
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht. 

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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