2020/095 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

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Inhalt

1

Wiederwahl des Ersten Beigeordneten

2

mündlicher Bericht zur aktuellen Corona-Situation

3

Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2019

4

Bericht über die Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2020 – Bericht zum 30.09.2020

5

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft – Bericht zum 30.09.2020

6

Haushalt 2021

7

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bottrop und Wahl der Mitglieder

8

Bildung des Betriebsausschusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bottroper Sport- und Bäderbetrieb und Wahl seiner Mitglieder

9

Verteilung der Ausschussvorsitze/stellvertretende Ausschussvorsitze

10

Bildung des Kommunalwahlausschusses/Wahlausschuss für die Wahl des Integrationsausschuss

11

Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss

12

Bestellung der Vertreter des Rates für den Integrationsausschuss

13

Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

14

Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

15

Bildung eines Seniorenbeirats

16

Neuwahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop

17

Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern und stellvertretenden Schriftführerinnen/Schriftführern für die Ausschüsse und Beirate der Rates der Stadt

18

Wahl der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

19

Vertreter der Stadt Bottrop in den Organen der RWW - Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH

20

Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Emscher-Lippe Energie GmbH (ELE)

21

Bestellung des Verwaltungsrates der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (BEST AöR)

22

Wahl eines Vertreters der Stadt Bottrop in die Hauptversammlung der RWE AG

23

Wahl eines Vertreters der Stadt in die Gesellschafterversammlung des Verbandes der Kommunalen Aktionäre des RWE, GmbH (VkA)

24

Wertstoff und Recycling Bottrop GmbH (WRB);
Bestellung der Vertreter der Stadt Bottrop für den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung

25

Vertreter der Stadt Bottrop in den Organen der Gesellschaft zur Verwertung von Grün- und Bioabfällen mbH

26

Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der WiN Emscher-Lippe-Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH

27

Neuwahl der Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung und im Beirat der Arbeitsförderungsgesellschaft GAFÖG

28

Gründerzentrumgesellschaft Prosper III mbH;
Bestellung von zwei Aufsichtsratsmitgliedern und einem Vertreter für die Gesellschafterversammlung

29

Wahl eines Vertreters der Stadt in die Gesellschafterversammlung und in den Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH

30

Vertreter der Stadt Bottrop in den Organen der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland - Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL-AöR)

31

Vertreter der Stadt in den Organen der Vestische Straßenbahnen GmbH

32

Benennung eines Vertreters der Stadt für die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Emscher-Lippe mbH & Co. KG

33

Benennung eines Vertreters der Stadt für die Gesellschafterversammlung der Betriebsverwaltungsgesellschaft Radio Emscher-Lippe mbH

34

Vertreter der Stadt Bottrop in den Gremien der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

35

Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bottrop

36

Neuwahl der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

37

Vertreter der Stadt Bottrop in der Mitgliederversammlung und im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Bottrop e. G. (GWB)

38

Neuwahl
a) des Gesellschaftervertreters und
b) des Aufsichtsrates
der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH

39

Wahl eines Mitgliedes zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

40

Vertreter der Stadt Bottrop in den Organen der Innovation City Management GmbH (ICM)

41

Benennung eines Vertreters der Stadt Bottrop für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung mbH (G.I.B.)

42

Vertreter der Stadt Bottrop
a) in der Verbandsversammlung
b) im Verwaltungsrat
c) im Rechnungsprüfungsausschuss
des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN)

43

Benennung der Vertreter der Stadt Bottrop für den Verein "Gesundheitspark Quellenbusch e. V."

44

Vertreter der Stadt Bottrop im Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Wahlperiode 2021 – 2026

45

Neubildung der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft für die Wahlperiode 2021 – 2026

46

Wasser- und Bodenverband Schölzbach in Dorsten
a) Wahl der Vertreter im Verbandsausschuss
b) Wahl der Vertreter im Verbandsvorstand

47

Benennung von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern für die Emscher-Lippe-Konferenz

48

Vertreter der Stadt Bottrop in der Bottroper Sonnenkraft eG

49

Vertreter des Jugendhilfeausschusses im Kuratorium der Ignaz und Maria Lordick Stiftung der Stadt Bottrop

50

Vertreter des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie im Kuratorium der Wilhelm-Stottrop-Stiftung

51

Neuwahl der Vertreter der Stadt Bottrop für den Polizeibeirat bei der Kreispolizeibehörde in Recklinghausen

52

Bestellung von Vertretern der Stadt Bottrop für die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e. V.

53

Örtliche Arbeitsgemeinschaft "Arbeit und Leben" DGB/VHS
hier: Bestellung von 3 Ratsmitgliedern und Stellvertretern für das Kuratorium

54

Neuwahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe

55

Benennung eines Vertreters der Stadt Bottrop für den Beirat des Vereins für jüdische Geschichte und Religion e. V.

56

Benennung der Mitglieder der Stadt Bottrop im Beirat des Job-Centers Arbeit für Bottrop (AfB)

57

Benennung der Mitglieder der Stadt Bottrop in der Trägerversammlung des Jobcenters Arbeit für Bottrop (AfB)

58

Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020

59

Mitgliedschaft der Stadt Bottrop im gemeinnützigen Verein Marketing für Bottrop e.V.

60

Mitgliedschaft der Stadt im Förderverein der Hochschule Ruhr-West e.V.

61

Mitgliedschaft der Stadt Bottrop im Verein MedEcon e.V.

62

Mitgliedschaft der Stadt Bottrop im Verein Chemsite e.V.

63

Richtlinie Stärkungsfond Innenstadt

64

Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2021

65

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung)

66

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 10. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2001

67

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW;
hier: Entscheidung des Rates

68

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

69

Liquiditätssicherung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) bis zum Jahresende 2020

70

Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§ 2b UStG i. V. m § 27 Abs. 22a UStG)

71

Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH
hier: Notarielle Beurkundung im Rahmen der kommunalen Mehrheitsübernahme

72

Beteiligungsbericht 2020

73

Aufnahmeverfahren in die Klassen 5 der weiterführenden Schulen bei einem Anmeldeübergang

74

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

75

Wirtschaftsplan 2021
A Erfolgsplan
B Vermögensplan
C Investitionsplan Halle Neustraße
D Finanzplanung 2020 - 2024
E Mehrjahresübersicht Erfolgsplan 2020 - 2024

hier Nachtrag

76

Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur für Städte
und Gemeinden 2020
hier: Stenkhoffbad, Antrag auf Förderung

77

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2019

78

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2019;
hier: Entlastung des Oberbürgermeisters Bernd Tischler

79

Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2020

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Inhalt

1

Personalangelegenheiten

2

Vergabeangelegenheiten