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2020/053 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Staddt Bottrop

Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Donnerstag, den 25.06.2020, 15:00 Uhr
in der großen Sporthalle des Jahnstadions,
Parkstr. 47, 46236 Bottrop
- Nr. 2 /2020 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP

Inhalt

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2020 - Nr. 1 / 2020 -

3

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2020:
Regenbogenbeflaggung am 17. Mai - Für Solidarität und sexuelle Vielfalt

4

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2020:
Aus der Krise lernen - Impulsprogramm für Handel, Wirtschaft und Gesellschaft in Bottrop

5

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020:
Maßnahmen in der Corona-Krise für eine gesunde Wirtschaft, gesunde Mobilität und soziale Gerechtigkeit in Bottrop

6

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 08.06.2020:
Gremium der analytischen Dienstpostenbewertung

7

Einrichtung einer Busspur auf der L 631;
hier: Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 08.05.2020

8

Nachnutzung freiwerdender Bergbauflächen auf dem Gebiet der Stadt Bottrop;
hier: Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 11.06.2020

9

Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 11:06.2020:
Bericht der Verwaltung zum Thema Fusion der Nahverkehrsbetriebe in unserer Region

10

Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

11

Verlängerung des Auftrages zur administrativen und inhaltlichen Unterstützung des "Bündnisses Buntes Bottrop" sowie zur Fertigstellung und Umsetzung eines stadtweiten Aktionskonzeptes gegen Rechtsradikalismus

12

Besetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie

13

Besetzung von Gremien

14

Genehmigung der Wiederbestellung des Sparkassendirektors Thomas Schmidt als Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Bottrop für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.08.2022

15

Änderung der Hauptsatzung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60
           Abs. 1 Satz 2 alte Fassung, Satz 3 neue Fassung GO NRW

16

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung aus Anlass der Bildung eines Integrationsausschusses ab der Wahlperiode 2020

17

Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder

18

Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder (IntWahlO)

19

Erlass einer neuen Satzung für die Sparkasse Bottrop

20

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 26. April 2020

21

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, 07.06.2020

22

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, 27. September 2020

23

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Neufassung der beiden Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege bzw. für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich

24

Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2018
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und
           Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses
           sowie Entscheidung über die Entlastung des
           Oberbürgermeisters

25

Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH
Aufstockungsoption bei Kontrollwechsel (CoC-Klausel)
Einbringung des neu zu erwerbenden Geschäftsanteils an der Emscher-Lippe Energie GmbH in den Bottroper Sport- und Bäderbetrieb (BSBB)

26

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2019 nach 2020;
hier: Entscheidung des Rates

27

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2020
Bericht über die Haushaltsbelastung aufgrund der Corona-Pandemie

28

Liquiditätssicherung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) bis zum Jahresende 2020

29

Zustimmung zum Erwerb der Geschäftsanteile der Wassersportschule Kemnade GmbH durch die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)

30

Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2019

31

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Errichtungsantrag des Berufskollegs der Stadt Bottrop für eine Fachklasse "Fachkraft für Lagerlogistik" zum 01.08.2020

32

Umzug der Schule am Stadtgarten in das Gebäude der ehemaligen Adolf-Kolping-Schule

33

Befristete Änderung der Entgelte für die Benutzung der städtischen Sportanlagen und der Entgelte für die Bäder

34

Einführung des Nachhaltigkeits-Checks für Beschlussvorlagen der Stadt Bottrop

35

Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit;
hier: Zweite Änderung der Richtlinie des Verfügungsfonds zur
           Förderung der Stadtteilarbeit

36

Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2019
hier: Stadtumbau West, Stadtumbaugebiet Innenstadt/Innovation City

37

Standortanalyse Feuer- und Rettungswache I

38

Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen

39

Gebietsbeschluss Stadtumbaugebiet "Freiheit Emscher"

40

Einleitung des Verfahrens für eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Hansaviertel“,
hier: Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB

41

Bebauungsplan Nr. 48 "Schultenkamp / Dorfheide" – 4. Änderung;
hier: 1. Prüfung der Anregungen
           2. Satzungsbeschluss

42

Entschädigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

43

Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop

44

Lärmaktionsplan der 3. Stufe

 

B) Nicht öffentliche Sitzung 

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2020 - Nr. 1 / 2020 -

2

Personalangelegenheiten

3

Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheiten

4

Personalangelegenheiten

5

Personalangelegenheiten

6

Personalangelegenheiten

7

Sonstige Angelegenheiten, deren Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung zur Wahrnehmung schutzwürdiger Belange Einzelner oder der Stadt geboten ist

Stadt Bottrop                                                                                    Bottrop, 15.06.2020

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 25.06.2020 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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