2020/053 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Staddt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Donnerstag, den 25.06.2020, 15:00 Uhr
in der großen Sporthalle des Jahnstadions,
Parkstr. 47, 46236 Bottrop
- Nr. 2 /2020 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
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Inhalt |
1 |
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
2 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2020 - Nr. 1 / 2020 - |
3 |
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2020: |
4 |
Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2020: |
5 |
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020: |
6 |
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 08.06.2020: |
7 |
Einrichtung einer Busspur auf der L 631; |
8 |
Nachnutzung freiwerdender Bergbauflächen auf dem Gebiet der Stadt Bottrop; |
9 |
Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 11:06.2020: |
10 |
Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit |
11 |
Verlängerung des Auftrages zur administrativen und inhaltlichen Unterstützung des "Bündnisses Buntes Bottrop" sowie zur Fertigstellung und Umsetzung eines stadtweiten Aktionskonzeptes gegen Rechtsradikalismus |
12 |
Besetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie |
13 |
Besetzung von Gremien |
14 |
Genehmigung der Wiederbestellung des Sparkassendirektors Thomas Schmidt als Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Bottrop für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.08.2022 |
15 |
Änderung der Hauptsatzung |
16 |
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung aus Anlass der Bildung eines Integrationsausschusses ab der Wahlperiode 2020 |
17 |
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder |
18 |
Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsausschuss zu wählenden Mitglieder (IntWahlO) |
19 |
Erlass einer neuen Satzung für die Sparkasse Bottrop |
20 |
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 26. April 2020 |
21 |
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, 07.06.2020 |
22 |
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, 27. September 2020 |
23 |
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Neufassung der beiden Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege bzw. für außerunterrichtliche Betreuungsangebote im Primarbereich |
24 |
Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2018 |
25 |
Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH |
26 |
Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2019 nach 2020; |
27 |
Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2020 |
28 |
Liquiditätssicherung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) bis zum Jahresende 2020 |
29 |
Zustimmung zum Erwerb der Geschäftsanteile der Wassersportschule Kemnade GmbH durch die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) |
30 |
Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2019 |
31 |
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Errichtungsantrag des Berufskollegs der Stadt Bottrop für eine Fachklasse "Fachkraft für Lagerlogistik" zum 01.08.2020 |
32 |
Umzug der Schule am Stadtgarten in das Gebäude der ehemaligen Adolf-Kolping-Schule |
33 |
Befristete Änderung der Entgelte für die Benutzung der städtischen Sportanlagen und der Entgelte für die Bäder |
34 |
Einführung des Nachhaltigkeits-Checks für Beschlussvorlagen der Stadt Bottrop |
35 |
Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit; |
36 |
Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2019 |
37 |
Standortanalyse Feuer- und Rettungswache I |
38 |
Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen |
39 |
Gebietsbeschluss Stadtumbaugebiet "Freiheit Emscher" |
40 |
Einleitung des Verfahrens für eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Hansaviertel“, |
41 |
Bebauungsplan Nr. 48 "Schultenkamp / Dorfheide" – 4. Änderung; |
42 |
Entschädigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses |
43 |
Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop |
44 |
Lärmaktionsplan der 3. Stufe |
B) Nicht öffentliche Sitzung
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2020 - Nr. 1 / 2020 - |
2 |
Personalangelegenheiten |
3 |
Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheiten |
4 |
Personalangelegenheiten |
5 |
Personalangelegenheiten |
6 |
Personalangelegenheiten |
7 |
Sonstige Angelegenheiten, deren Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung zur Wahrnehmung schutzwürdiger Belange Einzelner oder der Stadt geboten ist |
Stadt Bottrop Bottrop, 15.06.2020
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 25.06.2020 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister