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2020/009 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 18.02.2020, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 1 /2020 -

Tagesordnung:

 A) Öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 26.11.2019 - Nr. 6 /2019 -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.12.2019 - Nr. 7 /2019 -

3

Anträge der Ratsgruppe Die Linke vom 06.12.2019 und 09.12.2019

•  Umstellung der Stromversorgung auf Energien aus ausschließlich
    erneuerbaren Energien bei der Flugplatzgesellschaft Schwarze
    Heide mbH, der Arbeitsförderungsgesellschaft gemeinnützige
    GmbH (GAFÖG), der Vestische Straßenbahnen GmbH und der
    Sparkasse Bottrop.
•  Verzicht auf besonders klimaschädliche Sonderveranstaltungen,
    insbesondere Motorsportveranstaltungen mit Fahrzeugen mit
    Verbrennungsmotoren, bei der Flugplatzgesellschaft Schwarze
    Heide mbH.
•  Nutzung eines Mehrwegsystems bei der Ausgabe von Getränken
    bei der Vermietung der Einrichtungen des Bottroper Sport- und
    Bäderbetriebes für Veranstaltungen, insbesondere des
    Stenkhoffbades.

4

Besetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie

5

Besetzung von Gremien

6

Abberufung als Leiter des Rechnungsprüfungsamtes (14)

7

Nachbesetzung von Vertretern der Stadt Bottrop bei juristischen Personen

8

Genehmigung der Wiederbestellung des Sparkassendirektors Burkhard Klanten als Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Bottrop für die Zeit vom 01.10.2020 - 31.05.2022

9

Ergänzungswahl des Beirates bei der "Unteren Naturschutzbehörde"  (Naturschutzbeirat)"der Stadt Bottrop

10

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung im Rahmen des Förderprojekts GeoSmartChange

11

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 26. April 2020

12

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, den 07. Juni 2020

13

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, den 27. September 2020

14

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Nikolausmarkt am Sonntag, den 06. Dezember 2020

15

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 16. August 2020

16

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 29. November 2020

17

Verleihung von Stadtmedaillen

18

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

19

Gesamtabschluss 2018

20

Fortschreibung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch II (SGB II) bzw. §§ 35 und 42a Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)

21

Umsetzung des Förderprogramms  "DigitalPakt Schule"

22

Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Recklinghausen über die Durchführung von Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktikern

23

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW, 1. und 2 Kapitel
hier: Änderungen bei bereits beschlossenen Maßnahmen und
          Streichung von Maßnahmen

24

Durchführung von EFRE/Städtebaumaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2019
hier: Soziale Stadt "Starke Quartiere, starke Menschen"
          - "Bottrop Batenbrock Vielfalt verbindet"

25

Entwicklungsgebiet Droste-Hülshoff-Platz, Rathauserweiterung und Wettbewerbsverfahren

26

Sanierung des Rathauses Bottrop;
hier: Verabschiedung eines Nutzungskonzeptes zur
          Öffnung des Rathauses in den Stadtteil

B) Nicht öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 26.11.2019 - Nr. 6 /2019 -

2

Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheiten

3

Liegenschaftssachen

4

Liegenschaftssachen

Stadt Bottrop                                              Bottrop, 05.02.2020

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.02.2020
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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