2019/073 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 10.12.2019, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 7 /2019 –
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
TOP |
Inhalt |
1 |
Besetzung der Stelle eines Beigeordneten (Stadtkämmerer) |
2 |
Besetzung von Gremien |
3 |
Vertreter der Stadt Bottrop im Präsidium der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN) |
4 |
Wahl der stimmberechtigten Abgeordneten und der Gastdelegierten zur ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25. und 26. Mai 2020 in Essen |
5 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung) |
6 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 9. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2001 |
7 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 5. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 05. Juli 2001 |
8 |
Beteiligungsbericht 2019 |
9 |
Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW; |
10 |
Festlegung der Schwerpunktziele des Referats Migration im Rahmen des Controllings der Kommunalen Integrationszentren für die Jahre 2020 und 2021 |
11 |
Verfügungsfonds zur Förderung der Stadtteilarbeit; |
12 |
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bottrop |
13 |
Vertrag über die Bereitstellung finanzieller Mittel zur anteiligen Finanzierung des Durchführungshaushaltes der IGA 2027 gGmbH |
14 |
Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2020 |
Stadt Bottrop Bottrop, 27.11.2019
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 10.12.2019 wird
hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister