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2019/070 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop

Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 26.11.2019, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 6 /2019 –

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.09.2019
- Nr. 4 / 2019 -

2

Aufhebung des Vermögensplans 2019 des Wirtschaftsplans 2019 und Beschluss zum korrigierten Vermögensplan 2019

3

Wirtschaftsplan 2020 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes
A. Erfolgsplan
B. Vermögensplan
C. Stellenübersicht
D. Finanzplanung 2019 - 2023
E. Mehrjahresübersicht Erfolgsplan 2019 - 2023

4

Wirtschaftsplan 2021 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes
A. Erfolgsplan
B. Vermögensplan
C. Stellenübersicht
D. Finanzplanung 2020 - 2024
E. Mehrjahresübersicht Erfolgsplan 2020 - 2024

5

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

6

Besetzung von Gremien

7

Benennung ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)

8

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Innovation City Management GmbH

9

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wertstoff und Recycling Bottrop GmbH (WRB)

10

Strategische Zusammenarbeit mit der Hochschule Ruhr West

11

Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2018

12

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß
§ 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

13

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.09.2019

14

Bericht über die Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2019 – Bericht zum 30.09.2019

15

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften vom 18. Dezember 2018
hier: § 27 - Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte

16

Kommunale Pflegeplanung und verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW

17

Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Sachstandsbericht zur Umsetzung in den Jahren 2017 und 2018

18

Einrichtung eines Jugendparlamentes für die Stadt Bottrop

19

Vereinbarung zur Kooperation im Rahmen des Landesprogramms "Zusammen im Quartier- Kinder stärken- Zukunft sichern“

20

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

21

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Siedlung Kleiststraße in Fuhlenbrock;
hier: 1. Ergebnis der Offenlage
        2. Satzungsbeschluss

B) Nicht öffentliche Sitzung

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 24.09.2019
- Nr. 4 / 2019 -

2

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 02.10.2019
- Nr. 5 / 2019 -

Stadt Bottrop                                                                Bottrop, 12.11.2019

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 26.11.2019
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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