2019/056 - Einladung zur Ratssitzung

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.          Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
    
2.          Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der
            Stadt am 09.04.2019 - Nr. 2/2019 -
    
3.          Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der
            Stadt am 02.07.2019 - Nr. 3/2019 -
    
4.          Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des
            Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
    
5.          Besetzung von Gremien
    
6.          Benennung ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht
            Gelsenkirchen
    
7.          Vorschlag zur Berufung von ehrenamtlichen Richtern beim
            Sozialgericht Gelsenkirchen
    
8.          Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bottrop
    
9.          Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und
            Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bottrop als
            Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom
            09.12.2014
    
10.          Ausschreibung der Stelle der Stadtkämmerin / des Stadtkämmerers
     
11.          Gesellschaftervereinbarung Revierpark Vonderort
     
12.          Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatzgesellschaft
             Schwarze Heide mbH und Abschluss einer Stimmrechtsbindungs-
             vereinbarung
     
13.          Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen
             gemäß § 83 GO NRW;
             hier: Kenntnisgaben
     
14.          Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation
             Integration.Interkommunal
     
15.          Beschluss der Gesamtfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
             der Stadt Bottrop
             hier:
             1. Beschluss über die Anregungen aus den Bürgerversammlungen,
                 der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung
             2. Beschluss der Abgrenzungen der Versorgungsbereiche
             3. Beschluss der Bottroper Sortimentsliste
             4. Beschluss des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Bottrop in
                 der Fassung von Juli 2019
     
16.          Vereinbarung zur Nachnutzung der Bergbauflächen
     
17.          Projekt "NachbarschaftsWerk – Gemeinsam Stadtbild und Klima
             schützen" für das Quartier Rheinbaben im Programm "Nationale
             Projekte des Städtebaus";
             hier: Abschluss des Projektes ohne bauliche Umsetzung
     
18.          Gründachstrategie in Bottrop
     
19.          Richtlinie der Stadt Bottrop über die Vergabe von Zuwendungen
             im Stadtumbaugebiet Innenstadt/Innovation City vom 24.09.2013
             hier: Novellierung der Richtlinie 11.2 / Haus- und
                       Hofflächenprogramm
     
20.          Verpflichtungserklärung zur Klimaanpassungsstrategie der
             "Zukunftsinitiative - Wasser in der Stadt von morgen" -
             Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft.
     

B) Nicht öffentliche Sitzung

1.          Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates
            der Stadt am 09.04.2019 - Nr. 2/2019 -
    
2.          Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates
            der Stadt am 02.07.2019 - Nr. 3/2019 -
    
3.          Personalangelegenheiten
    
4.          Personalangelegenheiten
    

gez. Bernd Tischler
Oberbürgermeister

Stadt Bottrop                                                       Bottrop, 10.09.2019

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 24.09.2019
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister