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2019/044 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 02.07.2019, 15:00 Uhr
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Bottrop,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 3 / 2019 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Fragestunde für Einwohner

2

Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 23.04.2019 "Kommunale Forderungen der fff-Gruppe Bottrop"

3

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2019 "Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstandes) in der InnovationCity Bottrop"

4

Besetzung von Gremien

5

Anhörung der Gebietskörperschaft gem. § 2 Abs. 1 der Gutachterausschussverordnung NRW (GAVO NRW) zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bottrop

6

Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11.12.2019 in Köln

7

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung nach § 48 Abs. 3 Satz 2 Ziffer 8 und Abs. 4 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 2018 - Stellplatzablösungssatzung - vom 15.03.2013

8

Beschluss über den Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bottrop vom 21.07.2004 in der Fassung vom 24.06.2015

9

Beschluss über den Erlass der 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bottrop vom 16. Dezember 1976

10

Verleihung städtischer Auszeichnungen

11

Kulturpreis der Stadt Bottrop

12

Gesamtabschluss 2017

13

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft – Bericht zum 30.04.2019

14

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2018 nach 2019;
hier: Entscheidung des Rates

15

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

16

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH

17

Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen in Beteiligungsgesellschaften der Stadt Bottrop

18

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2018

19

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2018;
hier: Entlastung des Herrn Oberbürgermeisters Bernd Tischler

20

Freiwillige Zusatzmittel im Rahmen der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Neukonzeption

21

Finanzierung der Betreuungsangebote an den weiterführenden Schulen (SEK I)

22

Verfügungsfonds Bottrop-Batenbrock
hier: Richtlinie zur Einrichtung eines Quartiersfonds im Sozialen Stadtgebiet
        Batenbrock-Südwest

23

Verfügungsfonds zur Förderung von Stadtteilarbeit

24

Durchführung von EFRE/Städtebaumaßnahmen
hier: Soziale Stadt/Starke Quartiere – starke Menschen / Bottrop-Batenbrock,
        Programmjahr 2018

25

Bebauungsplan Nr. 6.11/5 „Vorhaben- und Erschließungsplan SB-Markt Horster Straße“ – 1. Änderung und Ergänzung
hier: 1. Prüfung der Anregungen
        2. Satzungsbeschluss

B) Nicht öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Liegenschaftssachen

2

Liegenschaftssachen

gez. Tischler
Oberbürgermeister 

 

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 18.06.2019

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 02.07.2019 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

 

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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