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2019/022 - Einladung Ratssitzung

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 09.04.2019, 15:00 Uhr
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Bottrop,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 2 / 2019 -

Tagesordnung:

A)        Öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 26.02.2019 - Nr. 1/2019 -

2

Besetzung von Gremien

3

Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

4

Bestellung des Verwaltungsrates der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (BEST AöR)

5

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bottrop, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

6

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 05.05.2019

7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, den 02.06.2019

8

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, den 29.09.2019

9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Nikolausmarkt am Sonntag, den 08.12.2019

10

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 11.08.2019

11

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 01.12.2019

12

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege -Elternbeitragssatzung

13

Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen „Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung“, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bottrop vom 27.06.2000 in der Fassung vom 13.12.2007

14

Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop

15

Aufstellung eines Gleichstellungsplans für die Stadtverwaltung Bottrop

16

Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2017
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

17

Abwicklung der Haushaltssanierungspläne 2018 und 2019

18

Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2020/2021

19

Abschluss eines Vertrages mit der Verbraucherzentrale NRW

20

Finanzierung der Betreuungsangebote an den weiterführenden Schulen (SEK I)

21

Freiwillige Zusatzmittel im Rahmen der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Neukonzeption

22

Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung ("Gute-Kita-Gesetz") - Auswirkungen auf die OGS-Elternbeitragssatzung
hier: Einführung einer sozialen Beitragsstaffelung analog zur Beitragsstaffelung im Bereich der Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege

23

Endgültige Auflösung der Adolf-Kolping-Schule - Änderung des Ratsbeschlusses vom 29.11.201

 24

Entwicklungsgebiet Droste-Hülshoff-Platz
hier: 1. Aufgabe der Saalbaunutzung
           2. Zukünftige Nutzung für das Entwicklungsgebiet
                Droste-Hülshoff-Platz
           3. Vorbereitung eines zweiphasigen Städtebau- und
                Architekturwettbewerbs

25

Interkommunaler Entwicklungsplan IKEP_Mitte, jetzt "Freiheit Emscher";
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie;
hier: Struktur- und Nutzungskonzept sowie Maßnahmenplan

26

Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2018
hier: Stadtumbau West, Stadtumbaugebiet Innenstadt/Innovation City

27

Fragestunde für Einwohner

B)        Nicht öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 26.02.2019 - Nr. 1/2019 -

2

Personalangelegenheiten

gez. Tischler
Oberbürgermeister

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 26.03.2019

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 03.04.2019 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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