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2018/117 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 11.12.2018, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 6 / 2018 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Besetzung von Gremien

2

Vertreterin der Stadt Bottrop im Verwaltungsrat der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland - Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL-AöR)

3

40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dortmund

4

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 8. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2001

5

5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 14.12.2005

6

Beteiligungsbericht  2018

7

- Bericht Verkehrsmanagement
- Änderung des Gebühren- und Entgelttarifs zu §§ 9 und 15 der Satzung über Erlaubnisse und Gestattungen für die Benutzung der öffentlichen Straßen in Bottrop (Straßenbenutzungs-Satzung) vom 14.03.2017

8

Kommunale Pflegeplanung nach § 7 Abs. 1 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) incl. der verbindlichen Bedarfsplanung für eine verbindliche Entscheidung über eine bedarfsabhängige Förderung zusätzlicher teil- oder vollstationärer Pflegeplätze nach § 7 Abs. 6 APG für die Jahre 2018 bis 2020

9

Festsetzung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch II (SGB II) bzw. §§ 35 und 42a SGB XII

10

Änderung der Förderrichtlinien zur Förderung des Leistungssports in Bottrop

11

Projekt "NachbarschaftsWerk – Gemeinsam Stadtbild und Klima schützen" für das Quartier Rheinbaben im Programm "Nationale Projekte des Städtebaus";
hier: Ausnahme von der bestehenden Förderrichtlinie NachbarschaftsWerk

12

Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2019

gez. Tischler
Oberbürgermeister

 

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 27.11.2018

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 11.12.2018
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

 

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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