2018/115 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 27.11.2018, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 5 / 2018 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung:
TOP |
Inhalt |
1 |
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes - Unterlagen werden nachgereicht - |
2 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.09.2018 - Nr. 4/2018 - |
3 |
Wirtschaftplan 2019 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes |
4 |
Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 - Unterlagen werden nachgereicht - |
5 |
Besetzung von Gremien |
6 |
Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Arbeitsförderungsgesellschaft GAFÖG |
7 |
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule |
8 |
Fortführung der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH |
9 |
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 83 Abs. 1 GO NRW |
10 |
Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW; |
11 |
Bericht über die Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2018 - Bericht zum 30.09.2018 |
12 |
Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft – Bericht zum 30.09.2018 |
13 |
Rettungsdienstbedarfsplan 2017 der Stadt Bottrop |
14 |
Bundesweiter Aufruf "Es geht uns alle an: Wachsam sein für Menschlichkeit" |
15 |
Förderprogramm Gute Schule 2020 - Vorgehen bei nicht vorhersehbaren/nicht planbaren Maßnahmen |
16 |
Einsatz von Schulsozialarbeit |
17 |
Einrichtung von Talentschulen in NRW - Bewerbung der Stadt Bottrop |
18 |
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung |
19 |
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" |
20 |
Auflösung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit im Apothekenwesen |
21 |
Bewerbung für eine Teilnahme am Förderprogramm "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik" |
22 |
Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen von Bauleitplanverfahren |
23 |
Stellungnahme der Stadt Bottrop zum Regionalen Radwegenetz des RVR |
24 |
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Siedlung Kleiststraße; |
25 |
Bebauungsplan Nr. 3.09/10 – 2. Änderung "Sporthalle Neustraße"; |
B) Nicht öffentliche Sitzung:
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.09.2018 - Nr. 4/2018 - |
2 |
Personalangelegenheiten |
gez. Tischler
(Oberbürgermeister)
Stadt Bottrop Bottrop, 13.11.2018
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 27.11.2018 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
(Oberbürgermeister)