Inhalt anspringen

2018/115 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 27.11.2018, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 5 / 2018 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

             - Unterlagen werden nachgereicht -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.09.2018 - Nr. 4/2018 -

3

Wirtschaftplan 2019 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes
A. Erfolgsplan
B. Vermögensplan
C. Stellenübersicht
D. Finanzplanung 2018 - 2022
E. Mehrjahresübersicht Erfolgsplan 2018 - 2022

4

Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

             - Unterlagen werden nachgereicht -

5

Besetzung von Gremien

6

Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Arbeitsförderungsgesellschaft GAFÖG

7

Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule

8

Fortführung der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH

9

Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 83 Abs. 1 GO NRW

10

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

11

Bericht über die Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2018 - Bericht zum 30.09.2018

12

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft – Bericht zum 30.09.2018

13

Rettungsdienstbedarfsplan 2017 der Stadt Bottrop

14

Bundesweiter Aufruf "Es geht uns alle an: Wachsam sein für Menschlichkeit"

15

Förderprogramm Gute Schule 2020 - Vorgehen bei nicht vorhersehbaren/nicht planbaren Maßnahmen

16

Einsatz von Schulsozialarbeit
hier: Fichteschule und Paulschule
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2018

17

Einrichtung von Talentschulen in NRW - Bewerbung der Stadt Bottrop

18

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

19

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
hier: Antrag auf Förderung der Sanierung des Stenkhoffbades und
          Umbau in ein barrierefreies Freibad

20

Auflösung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit im Apothekenwesen

21

Bewerbung für eine Teilnahme am Förderprogramm "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik"

22

Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen von Bauleitplanverfahren

23

Stellungnahme der Stadt Bottrop zum Regionalen Radwegenetz des RVR

24

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Siedlung Kleiststraße;
hier: 1. Beschluss zur Aufstellung der Satzung
          2. Billigung des Satzungsentwurfs       
          3. Beschluss zur Offenlage des Satzungsentwurfs

25

Bebauungsplan Nr. 3.09/10 – 2. Änderung "Sporthalle Neustraße";
hier: 1. Prüfung der Anregungen
          2. Satzungsbeschluss

B)        Nicht öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.09.2018 - Nr. 4/2018 -

2

Personalangelegenheiten

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

 

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 13.11.2018

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 27.11.2018 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

Cookies erleichtern die Bereitstellung von Diensten auf dieser Webseite. Mit der Nutzung der Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Stadt Bottrop Cookies verwendet. Weitere Informationen finden Sie unter dem nebenstehenden Link zum Datenschutz.

Datenschutz