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2018/072 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Mittwoch, dem 04.07.2018,
Beginn nicht öffentlicher Teil: 15:00 Uhr
Beginn öffentlicher Teil: 15:30 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 3 / 2018 -

Tagesordnung:

B)        Nicht öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 24.04.2018 - Nr. 2/2018 -

2

Liegenschaftssache

3

Liegenschaftssache

4

Liegenschaftssache

A)        Öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Einwohnerfragestunde

2

Stärkungspakt Stadtfinanzen
Umsetzungsberatung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)
hier: Erweiterung der Alternativenuntersuchung zur Rathauserweiterung/Nachnutzung Saalbaugelände, Abschlussbericht (Öffentliche Vorlage)

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 24.04.2018 - Nr. 2/2018 -

4

Besetzung von Gremien

5

Neuwahl eines sachkundigen Mitgliedes und eines stellvertretenden sachkundigen Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bottrop

6

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, dem 30.09.2018

7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Nikolausmarkt am Sonntag, dem 09.12.2018

8

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 12.08.2018

9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, dem 02.12.2018

10

Beitritt der Stadt Bottrop in ChemSite e.V. in Gründung

11

Wasserversorgungskonzept der Stadt Bottrop

12

Beschluss der Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzept der Stadt Bottrop
hier:
1. Beschluss über die Anregungen aus der  öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Beschluss der Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzepts in der Fassung von Oktober 2017

13

Umsetzung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes, 2. Kapitel (KP III+)

14

Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2016
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages sowie Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

15

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft – Bericht zum 30.04.2018

16

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2017 nach 2018;
hier: Entscheidung des Rates

17

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2017

18

Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2017;
hier: Entlastung des Herrn Oberbürgermeisters Bernd Tischler

19

Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH

gez. Tischler
Oberbürgermeister

 

Stadt Bottrop                                                       Bottrop, 20.06.2018

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt
am 04.07.2018 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW
öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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