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2017/175 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 12.12.2017, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 6 / 2017 -

Tagesordnung:

A)        Öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

 

 

2

Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

 

 

3

Besetzung von Gremien

 

 

4

Wahl der stimmberechtigten Abgeordneten und der Gastdelegierten zur ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld

 

 

5

Anpassung der Satzung über den Betrieb der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bottrop

 

 

6

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung)

 

 

7

Erlass einer Satzung über die Neufestsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bottrop von 590 v. H. auf 680 v. H. mit Wirkung zum 01.01.2018

 

 

8

Beitritt der Stadt Bottrop zum 115-Verbund

 

 

9

Schwerpunktziele 2018/2019 des Kommunalen Integrationszentrums im Rahmen des Controllings des Förderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen

 

 

10

Beteiligungsbericht 2017

 

 

11

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW:
hier: Entscheidung des Rates der Stadt

 

 

12

Betriebsleistungen der BVR Busverkehr Rheinland GmbH im Gebiet der Stadt Bottrop

 

 

13

Integriertes Handlungskonzept "Batenbrock-Südwest"

hier: Beschluss des Konzepts als Grundlage einer Bewerbung

        beim Landesprogramm "Starke Quartiere - starke Men-

        schen" und weiteres Vorgehen.

 

 

14

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Bottrop;
hier: Beschluss zum gesamten Nahverkehrsplan (Teile 1 und 2)

 

 

15

Umsetzung des Klimaschutzteilkonzepts Mobilität;
hier: Einrichtung einer Stelle für Klimaschutzmanagement

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 29.11.2017

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2017 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)