Die nach Vorstellung des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt in der Ratssitzung am 3. März erfolgte Berichterstattung, erfordert aus Sicht der Stadt Bottrop eine Einordnung. Überschriften zu angeblichen Mängeln im Katastrophenschutz könnten die Bevölkerung verunsichern. 

Die Gemeindeprüfungsanstalt hat in ihrem Bericht das kommunale Krisenmanagement untersucht. Das kommunale Krisenmanagement umfasst die strukturierte und koordinierte Reaktion einer Stadtverwaltung auf eine Krise, die die öffentliche Sicherheit der Bevölkerung bedroht. Dabei wurde geprüft, wie sich die Stadt auf Krisen vorbereitet und wie die Arbeit des Krisenstabs organisiert ist.

In ihrem Bericht haben die Prüfer festgestellt, dass die Stadt Bottrop in vielen Bereichen des kommunalen Krisenmanagements grundsätzlich gut aufgestellt ist. Bemängelt wurden insbesondere der fehlende Katastrophenschutzplan sowie der nicht jederzeit einsatzbereite Krisenstabsraum. In beiden Fällen sind mittlerweile Maßnahmen zur Behebung der Mängel eingeleitet worden, so wie es auch in der Berichterstattung beschrieben wurde.

Der Katastrophenschutz hingegen umfasst vor allem die Planung und Durchführung von Maßnahmen, die im Schadensfall unmittelbar dem Schutz der Bevölkerung dienen. Hier geht es also um die konkrete Gefahrenabwehr „auf der Straße“. Dieser Part wurde nicht durch die Gemeindeprüfungsanstalt untersucht, deswegen sind Medien-Überschriften mit dem Titel „Mängel im Katastrophenschutz“ irreführend.

Wie das Sachgebiet Bevölkerungsschutz erläutert, werden diese Aufgaben in Bottrop durch eine leistungsfähige Struktur aus haupt- und ehrenamtlichen Kräften erfüllt. Rund 350 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr an acht Standorten sowie mehr als 300 Helferinnen und Helfer der Hilfsorganisationen in 5 Standorten engagieren sich regelmäßig im Bevölkerungsschutz. Ohne dieses umfangreiche ehrenamtliche Engagement wären viele Maßnahmen im Katastrophenschutz nicht umsetzbar. Die Stadt Bottrop ist dankbar für die große Einsatzbereitschaft der vielen Ehrenamtlichen, die einen wesentlichen Bestandteil der Sicherheitsstruktur der Stadt bilden.

Die vorhandenen Strukturen haben sich bereits mehrfach in realen Einsatzlagen bewährt. Bottroper Einsatzkräfte waren beispielsweise im Rahmen der Feuerwehrbereitschaft beim Hochwasserereignis 2021 in Erftstadt im Einsatz und unterstützten zu Weihnachten 2024 bei der Sicherung des Ruhrdeiches in Mülheim. Auch bei Evakuierungsmaßnahmen im Stadtgebiet leisten die Hilfsorganisationen regelmäßig wichtige Arbeit, etwa beim Aufbau und Betrieb von Betreuungsstellen für Menschen, die ihre Wohnungen vorübergehend verlassen müssen.

Ein prägnantes Beispiel hierfür war der Kampfmittelfund im Oktober 2024, bei dem das Haus Hans Dringenberg geräumt werden musste. Die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner wurden durch die Hilfsorganisationen betreut und teilweise in andere Unterkünfte transportiert.

Wie gut die vorbereiteten Strukturen funktionieren, zeigte sich gestern (10.3) bei einem Kampfmittelfund im Stadtteil Vonderort, der eine umfangreiche Evakuierung erforderlich machte. Im betroffenen Bereich befanden sich neben einer Schule und einem Kindergarten auch eine Pflegeeinrichtung mit über 100 pflegebedürftigen Bewohnerinnen und Bewohnern. Sie wurden zu einem Betreuungsplatz an der Willy-Brandt-Gesamtschule gebracht. Diese Schule ist für solche Betreuungslagen im Vorfeld geplant und bereits erprobt worden.

Innerhalb kurzer Zeit konnten die Einsatzkräfte der Hilfsorganisationen mobilisiert werden. Sie übernahmen den Aufbau und Betrieb des Betreuungsplatzes sowie eine Transportkomponente mit zehn Kranken- und Rettungstransportfahrzeugen, die insbesondere bei der Evakuierung der Pflegeeinrichtung unterstützten. Insgesamt wurden 127 Personen registriert und betreut. Während des Aufenthalts wurde für die Betroffenen und die Einsatzkräfte eine warme Mahlzeit vor Ort zubereitet und ausgegeben. Mehr als 60 Helferinnen und Helfer des DRK Bottrop, des Malteser Hilfsdienstes Bottrop und des ASB Marl waren an diesem Einsatz beteiligt und arbeiteten die Lage sehr professionell ab.

Neben diesen operativen Strukturen wurden in den vergangenen Jahren auch zahlreiche Vorsorgemaßnahmen umgesetzt. Seit 2019 verfügt die Stadt Bottrop wieder über ein flächendeckendes Sirenennetz, um die Bevölkerung im Gefahrenfall schnell warnen zu können. Darüber hinaus wurden im Zuge der Planungen zur Energiemangellage 24 Notfall-Info-Punkte im Stadtgebiet eingerichtet, an denen Bürgerinnen und Bürger auch bei einem Ausfall der Telekommunikation Hilfe erhalten und Notrufe absetzen können.

Der Katastrophenschutz umfasst damit deutlich mehr als einzelne planerische Aspekte des Krisenmanagements. Er basiert auf einer Vielzahl vorbereiteter Maßnahmen, eingespielten Strukturen und vor allem auf dem Engagement vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer, die im Einsatzfall kurzfristig verfügbar sind und professionelle Hilfe leisten.

Die dargestellten Beispiele zeigen, dass der Katastrophenschutz in Bottrop gut organisiert ist und auch in realen Lagen zuverlässig funktioniert. Gleichzeitig arbeitet die Stadt kontinuierlich daran, Strukturen und Planungen weiterzuentwickeln und den Bevölkerungsschutz auch künftig bestmöglich aufzustellen.