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Hauptsatzung

Hauptsatzung der Stadt Bottrop vom 14. Mai 1997 in der Fassung der Änderung vom 16. März 2020

I. Die Gemeinde
§ 1 Selbstverwaltung
§ 2 Stadtgebiet, Einteilung in Stadtbezirke und deren Grenzen
§ 3 Wappen, Siegel, Flagge

II. Rat der Stadt
§ 4 Bezeichnungen
§ 5 Aufgaben des Rates
§ 6 Unterrichtung der Einwohner
§ 7 Anregungen und Beschwerden

III. Der Oberbürgermeister
§ 8 Stellvertretung und Repräsentation

IV. Ausschüsse
§ 9 Bildung von Ausschüssen
§ 10 Ältestenrat
§ 11 Aufgaben des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses
§ 12 Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse

V. Bezirksvertretungen
§ 13 Zusammensetzung und Bezeichnungen
§ 14 Entscheidungsbefugnisse
§ 15 Anhörungsrechte
§ 16 Vorschlags- und Anregungsrechte
§ 17 Repräsentation
§ 18 Bezirksverwaltungsstellen

VI. Allgemeine Regelungen
§ 19 Integrationsrat
§ 20 Dringlichkeitsentscheidungen
§ 21 Akteneinsicht
§ 22 Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Sitzungsgeld
§ 23 Genehmigung von Verträgen
§ 24 Geschäftsordnung
§ 25 Teilnahme an den Sitzungen

VII. Gemeindeverwaltung
§ 26 Aufgaben des Oberbürgermeisters
§ 27 Beigeordnete (Verwaltungsvorstand)
§ 28 Gleichstellung

VIII. Schlussbestimmungen
§ 29 Öffentliche Bekanntmachungen
§ 30 Inkrafttreten

Auf Grund des § 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 S. 2 Buchst. f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.04.2019 (GV. NRW. S. 202) hat Herr Oberbürgermeister Tischler zusammen mit Ratsherrn Göddertz und Ratsherrn Hirschfelder per Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW die Änderung der Hauptsatzung vom 14.05.1997, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.02.2018, beschlossen:

Funktionsbezeichnungen nach dieser Satzung werden in weiblicher oder männlicher Form geführt.

I. Die Gemeinde

II. Rat der Stadt

III. Der Oberbürgermeister

IV. Ausschüsse

V. Bezirksvertretungen

VI. Allgemeine Regelungen

VII. Gemeindeverwaltung

VIII. Schlussbestimmungen

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