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Hauptsatzung

Hauptsatzung der Stadt Bottrop vom 14. Mai 1997 in der Fassung der Änderung vom 26. Juni 2020

I. Die Gemeinde
§ 1 Selbstverwaltung
§ 2 Stadtgebiet, Einteilung in Stadtbezirke und deren Grenzen
§ 3 Wappen, Siegel, Flagge

II. Rat der Stadt
§ 4 Bezeichnungen
§ 5 Aufgaben des Rates
§ 6 Unterrichtung der Einwohner
§ 7 Anregungen und Beschwerden

III. Der Oberbürgermeister
§ 8 Stellvertretung und Repräsentation

IV. Ausschüsse
§ 9 Bildung von Ausschüssen
§ 10 Ältestenrat
§ 11 Aufgaben des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses
§ 12 Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse

V. Bezirksvertretungen
§ 13 Zusammensetzung und Bezeichnungen
§ 14 Entscheidungsbefugnisse
§ 15 Anhörungsrechte
§ 16 Vorschlags- und Anregungsrechte
§ 17 Repräsentation
§ 18 Bezirksverwaltungsstellen

VI. Allgemeine Regelungen
§ 19 Integrationsausschuss
§ 20 Dringlichkeitsentscheidungen
§ 21 Akteneinsicht
§ 22 Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Sitzungsgeld
§ 23 Genehmigung von Verträgen
§ 24 Geschäftsordnung
§ 25 Teilnahme an den Sitzungen

VII. Gemeindeverwaltung
§ 26 Aufgaben des Oberbürgermeisters
§ 27 Beigeordnete (Verwaltungsvorstand)
§ 28 Gleichstellung

VIII. Schlussbestimmungen
§ 29 Öffentliche Bekanntmachungen
§ 30 Inkrafttreten

Anlage zu § 2

Auf Grund des § 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 S. 2 Buchst. f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.04.2020 (GV. NRW. S. 202 S. 218b, ber. S. 304a) hat der Rat der Stadt Bottrop in seiner Sitzung am 25.06.2020 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 14.05.1997, zuletzt geändert durch Dringlichkeitsentscheidung vom 16.03.2020, beschlossen:

Funktionsbezeichnungen nach dieser Satzung werden in weiblicher oder männlicher Form geführt.

I. Die Gemeinde

II. Rat der Stadt

III. Der Oberbürgermeister

IV. Ausschüsse

V. Bezirksvertretungen

VI. Allgemeine Regelungen

VII. Gemeindeverwaltung

VIII. Schlussbestimmungen

Anlage zu § 2

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