EU-Abgeordneter Nienaß will Förderrichtlinien vereinfachen
Interkommunales Projekt Freiheit-Emscher könnte von Erleichterungen profitieren
Klimaschutzprojekte sind auf öffentliche Förderung angewiesen. Dies gilt auch für die Leuchtturmprojekte InnovationCity und Freiheit Emscher, die mit Unterstützung der EU realisiert werden. Niklas Nienaß ist Abgeordneter im Europäischen Parlament und hat sich jetzt in Bottrop über Erfahrungen und Erwartungen an die Förderrichtlinien informiert. Mit seiner Vorstellung, die unübersichtliche Förderstruktur mit zahlreichen Einzelfonds zusammenzufassen und flexiblere Richtlinien zu erlassen, stieß der der Grünen-Politiker auf Zustimmung. „Die Vorgaben sind zwar gut gedacht, aber nicht immer gut gemacht“, so Nienaß.
Gernot Pahlen, Geschäftsführer der Freiheit-Emscher GmbH, stellte das interkommunale Transformationsprojekt von Essen und Bottrop vor. Eine ehemalige Bergbaufläche soll zu einem grünen Standort für Wirtschaft und Wissenschaft umgebaut werden. Die Richtlinien seien dabei so restriktiv, dass oft schwierig sei, förderfähigen Lösungen für einen den klimagerechten Umbau zu finden, so Pahlen.
Als Beispiel für ein gelungenes Klimaschutzprojekt, stellte der Technische Beigeordnete Klaus Müller die Erfahrungen mit InnovationCity vor. Durch öffentliche Förderung sei der Ausstoß klimaschädlicher Emissionen reduziert und private Investitionen in energetische Sanierung gesteigert worden.
Nienaß verhandelt auf EU-Ebene über die Rahmenbedingungen zur Vergabe von Regionalfördermitteln. Neben Bottrop hat er sich über weitere Großprojekte in Essen und Bochum informiert.