2019/056 - Einladung zur Ratssitzung
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 24.09.2019, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 4 /2019 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
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- Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der
Stadt am 09.04.2019 - Nr. 2/2019 -
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der
Stadt am 02.07.2019 - Nr. 3/2019 -
- Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
- Besetzung von Gremien
- Benennung ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht
Gelsenkirchen
- Vorschlag zur Berufung von ehrenamtlichen Richtern beim
Sozialgericht Gelsenkirchen
- Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bottrop
- Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und
Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bottrop als
Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom
09.12.2014
- Ausschreibung der Stelle der Stadtkämmerin / des Stadtkämmerers
- Gesellschaftervereinbarung Revierpark Vonderort
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatzgesellschaft
Schwarze Heide mbH und Abschluss einer Stimmrechtsbindungs-
vereinbarung
- Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen
gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben
- Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation
Integration.Interkommunal
- Beschluss der Gesamtfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
der Stadt Bottrop
hier:
1. Beschluss über die Anregungen aus den Bürgerversammlungen,
der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung
2. Beschluss der Abgrenzungen der Versorgungsbereiche
3. Beschluss der Bottroper Sortimentsliste
4. Beschluss des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Bottrop in
der Fassung von Juli 2019
- Vereinbarung zur Nachnutzung der Bergbauflächen
- Projekt "NachbarschaftsWerk – Gemeinsam Stadtbild und Klima
schützen" für das Quartier Rheinbaben im Programm "Nationale
Projekte des Städtebaus";
hier: Abschluss des Projektes ohne bauliche Umsetzung
- Gründachstrategie in Bottrop
- Richtlinie der Stadt Bottrop über die Vergabe von Zuwendungen
im Stadtumbaugebiet Innenstadt/Innovation City vom 24.09.2013
hier: Novellierung der Richtlinie 11.2 / Haus- und
Hofflächenprogramm
- Verpflichtungserklärung zur Klimaanpassungsstrategie der
"Zukunftsinitiative - Wasser in der Stadt von morgen" -
Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft.
B) Nicht öffentliche Sitzung
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- Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates
der Stadt am 09.04.2019 - Nr. 2/2019 -
- Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates
der Stadt am 02.07.2019 - Nr. 3/2019 -
- Personalangelegenheiten
- Personalangelegenheiten
gez. Bernd Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 10.09.2019
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 24.09.2019
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister