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VHS Forum im Quadrat

Politik, Gesellschaft, Recht

© Stadt BottropJens Gnisa

Jens Gnisa: Das Ende der Gerechtigkeit

Jens Gnisa ist Vorsitzender des Deutschen Richterbundes. Täglich erlebt er, wie der Rechtsstaat durch die Politik ausgehöhlt wird und sich normale Bürger in unserem Land nicht mehr sicher fühlen. Sie misstrauen dem Staat, sehen sich aber in Kleinigkeiten drangsaliert: Falsch parken wird geahndet, Steuerbetrüger lässt man laufen; Haftbefehle werden nicht vollstreckt, das Ausländerrecht zeigt eklatante Schwächen. Gnisa schildert in seinem BUCH, wie die Unabhängigkeit des Rechtsstaates, einer der Grundpfeiler unserer Demokratie, massiv beschädigt wird. Und in eindringlichen Worten fordert er, ihn jetzt zu stärken. Ansonsten droht das Ende der Gerechtigkeit.
Mangelnde innere Sicherheit, Rechtsverstöße durch die Politik und populistische Ausweichmanöver, wenn es um die Verantwortung für die Bürger des Landes geht:
Für Jens Gnisa besteht kein Zweifel, dass ein zentraler Eckpfeiler unserer Gesellschaftsordnung in Gefahr ist, der Rechtsstaat. Eine funktionierende Justiz, das zeigt das aktuelle Beispiel der "Trumpschen USA", kann als Einzige als stabilisierender Faktor wirken, wenn politische Systeme drohen, aus dem Ruder zu laufen.
Selbst der mächtige Präsident der Vereinigten Staaten kann sich einer Untersuchung, die ihm ungelegen kommt, nicht entziehen - zumindest nicht auf legalem Weg. Und die Protagonisten des bedrohlichen Rechtsrucks, der sich in vielen Ländern Europas vollzieht, suchen sich als ersten Feind die Justiz - Staatsanwälte und Richter.
Auch in Deutschland bekommen diese heute schon Todesdrohungen und Hassmails - außerdem viele Zuschriften von Bürgern, welche die Logik des Rechtes nicht mehr verstehen, die sich selbst nicht mehr vertreten fühlen von unseren Gesetzen, die nach mehr Gerechtigkeit verlangen und nach mehr Schutz.

VHS Forum im Quadrat
ZAA02B Dienstag, 15. Mai 2018
Josef Albers Museum (Quadrat)
19:30 - 21:45 Uhr
entgeltfrei

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