Informationsveranstaltungen zum Haushalt durchgeführt

Die Stadt Bottrop hat drei Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken Süd, Mitte und Kirchhellen zur aktuellen Haushaltslage der Stadt Bottrop durchgeführt. Insgesamt waren mehr als 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen, um sich in einer dreistündigen Veranstaltung über die Schieflage der kommunalen Finanzen zu informieren. Stadtkämmerer Willi Loeven hätte sich zwar angesichts der Wichtigkeit des Themas eine breitere Resonanz gewünscht, war aber mit dem Verlauf der Veranstaltung und der regen Beteiligung des Publikums zufrieden.

Konzentriertes Publikum im Saalbau

Die Pausen zwischen den Themenkomplexen wurden von den Bürgerinnen und Bürgern für Verständnisfragen genutzt. Dabei gab es viele Fragen zu Details des kommunalen Haushalts andere waren mehr allgemeiner Natur. So veranlasste einige Zuhörer die Darstellung über die Auswirkung der internationalen Finanzkrise auf den kommunalen Haushalt, zu einer generellen Diskussion über die Verantwortung der Banken. Ausgangspunkt war der Hinweis des Kämmerers, dass der Einbruch bei den Erträgen, der Wirtschaftskrise geschuldet sei und eine jährliche Ertragsminderung im Bottroper Haushalt von 20 bis 30 Mio. Euro zur Folge habe. "Man mag die Verantwortung der Banken an der Krise kritisieren und auch zu recht kritisieren, aber das entlässt uns nicht vor der Pflicht, unsere Hausaufgaben vor Ort zu machen", betonte Loeven. "Wie jeder Privatmann auch, müssen wir mit diesen Mindereinnahmen umgehen und die Konsequenzen daraus ziehen."

Stadtkämmerer Willi Loeven mit Zahlen und Fakten.

Der Großteil der Beiträge waren aber generelle Verständnisfragen. So wollte beispielsweise eine Teilnehmerin wissen, wie der Wohnungsbau in einer Stadt mit den kommunalen Finanzen zusammenhängt. Die Antwort: Ein hochwertiger Wohnungsbestand und Wohneigentum bindet Bürger mit mittleren und höheren Einkommen an die Stadt und trägt damit zur Verbesserung der Steuereinkommen bei.

Eine weitere Frage zielte auf die freiwilligen Leistungen der Stadt und auf die kommunale Infrastruktur. Ohne eine gewisse Infrastruktur, die über den Standard hinaus geht, der gesetzlich vorgeschrieben ist, beispielsweise im Bereich der Kultur und des Sports werde es kaum möglich sein, Bürger an die Stadt zu binden. Bottrop stehe zwar im Vergleich zu den Nachbarstädten gut dar, erläuterte Stadtkämmerer Willi Loeven, hätte aber auch eine leicht rückläufige Entwicklung der Bevölkerungszahl. "Steuerkräftige Familien, die es ins Münsterland zieht, sind für uns ein Verlust auf der Einnahmenseite", so Loeven. Deswegen müsse trotz aller Sparbemühungen die Stadt lebenswert bleiben.

Nachgefragt wurde auch bei den Personalkosten, die einen wesentlichen Anteil an den städtischen Ausgaben haben. Mehr als die Hälfte der Personalkosten ist den gesetzlichen Pflichtleistungen geschuldet und nur 10 Prozent den reinen freiwilligen Leistungen der Stadt, war die Antwort. Zudem habe die Stadt Bottrop in den vergangenen Jahren rund 200 Stellen gestrichen - auch in den Führungsriegen. 30 Prozent der Amtsleiterstellen wurden Opfer des Rotstiftes. Seit Jahren verzichtet die Stadt auf die Besetzung einer Dezernentenstelle. Demgegenüber stehen 80 Stellen, die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen geschaffen werden mussten, worauf die Stadt Bottrop keinen Einfluss hatte.

Weiterhin gab es auch Fragen zu Themen wie "Aufbau Ost" - hier leistete die Stadt von 1991 bis 2009 Hilfen in Höhe von 90 Mio. Euro - und zum Finanzierungsrahmen von Sozialleistungen. Hier unterstrich Kämmerer Willi Loeven, dass trotz finanzieller Zuwendungen durch Bund und Land, die Stadt auf Kosten sitzen bleibe. Beispielhaft hierfür seien die Kosten für Unterkunft bei den SGB II Empfängern ("Hartz IV"). Die Bundesmittel an die Kommunen berücksichtigen nicht die stark gestiegenen Energiepreise, per Gesetz seien aber die Heizkosten durch die Stadt in voller Höhe zu übernehmen.

Insgesamt wurden die Veranstaltungen als positiv und aufschlussreich bewertet. Die Stadt hatte dazu die Teilnehmer einmal vor und einmal nach jeder Veranstaltung gebeten, drei Fragen zu beantworten. Dabei wurde auch nach dem Informationsstand in Sachen Haushalt gefragt. Vor den Veranstaltungen gaben 65,2 Prozent der Teilnehmer an, über die Lage des Haushaltes nicht informiert zu sein. Nach den Veranstaltungen fühlten sich 37,5 Prozent informiert und 25 Prozent fühlten sich nunmehr zumindest teilweise informiert. Damit wurde das Ziel, auf den Veranstaltungen ein besseres Verständnis für die komplizierten Zusammenhänge zu schaffen, erreicht.

Auswertung der Veranstaltung

(30.04.2010)